Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) zählt 2019 durchschnittlich mehr als ein Konzert pro Woche. Insgesamt fanden 65 RechtsRock-Veranstaltungen in Thüringen statt. Vor allem Balladenabende bzw. Unplugged-Konzerte bildeten mit 49 Veranstaltungen den Schwerpunkt, während weniger Großveranstaltungen zu beobachten waren.
Trotz eines leichten Rückgangs der Zahlen im Vergleich zum Vorjahr, lagen die RechtsRock-Konzertzahlen in Thüringen 2019 auf hohem Niveau. Der Anteil der Genres Rock, Metal und Hatecore schrumpfte dabei von 22 auf 14 Konzerte. Indes hält der Trend zu Balladen- oder Liederabenden weiter an. Hier stieg die Zahl von 46 im Jahr 2018 auf 49 in 2019 an.
Gesamtstatistik extrem rechter Konzerte in Thüringen. Grafik: MOBIT
Leisere Töne, aber nicht weniger gefährlich
Die auf den ersten Blick ungefährlicher erscheinenden Liederabende sind in ihrer Wirkung nicht zu unterschätzen: Zum einen sind nicht selten Protagonisten der altbekannten Bands der extrem rechten Musikszene mit ihren Liedern unplugged zu erleben. Zum anderen werden die Liederabende – ebenso wie andere Konzerte – zum Aufbau und zur Pflege neonazistischer Netzwerke genutzt. Die über Texte und Ansagen vermittelten Botschaften sind keineswegs harmloser: Auch die leiseren Töne werden zur Vermittlung menschenverachtender rechter Ideologie genutzt. Gleichzeitig bedeuten Liederabende für die Organisatoren einen geringeren organisatorischen Aufwand. Sie werden darüber hinaus auch häufig als Rahmenprogramm für politische ersammlungen oder neonazistische Schulungen genutzt. Die Vermutung liegt nahe, dass der geringe Einblick von außen Liedermacher dazu ermutigt, verbotene bzw. indizierte Lieder teilweise mit NS-Bezug zu spielen.
Brennpunkte szeneeigene Immobilien
Besonders die szeneeigenen Immobilien bieten kontinuierlich Raum für RechtsRock-Veranstaltungen wie in der Verteilung der Konzerte auf Thüringer Landkreise zu erkennen ist. Das Zusammenspiel einer lokalpolitischen Verankerung mit Hilfe eines extrem rechten Wählerbündnisses im Landkreis Hildburghausen, der Betrieb einer Gaststätte mit Konzerträumlichkeiten in Kloster Veßra und die Pachtung einer Festwiese im Nachbarort Themar durch den ortsansässigen Neonazi Tommy Frenck schaffen ideale Bedingungen für RechtsRock-Veranstaltungen, die Besucherinnen und Besucher genauso wie Neonazi-Funktionäre aus der Region bis hin zum europäischen Ausland anziehen. Mit 16 Musikveranstaltungen innerhalb von 12 Monaten ist der Landkreis Hildburghausen am stärksten von RechtsRock-Aktivitäten betroffen. Darüber hinaus sind aber auch weitere szeneeigene Immobilien wie im Raum Sonneberg, Eisenach, Erfurt oder Kirchheim teils seit Jahren genutzte Veranstaltungsorte.
Verteilung der Konzerte auf die einzelnen Landkreise. Grafik: MOBIT
MOBIT beobachtet hinsichtlich der Mobilisierung zu Rechts-Rock Konzerten eine Abkehr von der allzu öffentlichen Bewerbung von Konzerten und Liederabenden. Die Dunkelziffer an nicht erkannten RechtsRock-Konzerten könnte im Jahr 2019 wieder gestiegen sein. Die Bewerbung und Mobilisierung verschiebt sich zunehmend weg von Facebook hin zu verschiedenen alternativen Kanälen wie Telegram. Dies erschwert die Mobilisierung der Szene für RechtsRock-Konzerte aber auch das Monitoring. Außerdem versuchen einigeKonzertveranstalter auch wieder stärker, RechtsRock-Konzerte als „private“, nicht-öffentliche Veranstaltungen zu deklarieren. Vor ein paar Jahren wurde diese Praxis eher genutzt, um Wirte über den Charakter von Veranstaltungen zu täuschen. In den heutigen szeneeigenen Immobilien ist das nicht mehr nötig. Allerdings versuchen die Veranstalter damit die Eingriffsmöglichkeiten der Behörden zu begrenzen.
Demonstration gegen den „Eichsfeldtag“ in Leinefeld im Mai 2019. Bild: MOBIT.
Großveranstaltungen, wie z.B. dem „Eichsfeldtag“ oder den „Tagen der nationalen Bewegung“ begegnete die Zivilgesellschaft immer wieder mit kreativen Protesten in unmittelbarer Nähe zu den extrem rechten Veranstaltungen. Diese Proteste, die teils mit landesweiter Beteiligung stattfanden, verbunden mit rigideren Auflagen und einer konsequenteren Ahndung von Verstößen durch die Polizei, dürfte den neonazistischen Groß-Events die Attraktivität genommen haben. Eine rechtliche Prüfung des Charakters extrem rechter Musikveranstaltungen strebt die Thüringer Initiative „Wir für Thüringen“ an. Engagierte aus thüringenweiten Bündnissen u.a. aus Kirchheim, Kloster Veßra bzw. Themar oder Mattstedt, reichten im April 2019 eine Petition mit 20.000 Unterstützungs-Unterschriften beim Thüringer Landtag ein. Ziel der Initiative ist eine höchstrichterliche Klärung durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, ob die weitestgehend kommerzialisierten RechtsRock-Großveranstaltungen unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen und eine Präzisierung der Grenze zwischen politischen Versammlungen und kommerziellen Veranstaltungen. Um über das Vorhaben deutschlandweit zu informieren und Netzwerke zu bilden sowie für den langwierigen Klageweg Spenden zu sammeln, plante die begleitende Initiative „Wir für Thüringen Supporter“ seit Anfang 2020 mit bekannten Punk-Bands auf bundesweiten Tourneen und Sommer-Festivals unterwegs zu sein. Zum aktuellen Zeitpunkt zwingen die Schutzmaßnahmen vor dem Corona-Virus zu einer unfreiwilligen Pause. Spenden werden online aber weiter gesammelt.
Ausblick
Die regelmäßige Herausforderung der Thüringer Zivilgesellschaft, RechtsRock-Konzerte nicht unwidersprochen zu lassen, bleibt auch in 2020 bestehen. So kontinuierlich wie ihr solidarischer Protest sollte ein konsequentes Vorgehen der Behörden sein: das Handeln gegen das RechtsRock-Festival in Themar 2019 kann hier als Anfang gewertet werden, muss aber auf alle Arten von Hasskonzerten übertragen werden. Wichtig ist hierbei auch, die Zivilgesellschaft in Thüringen weiter zu unterstützen und ihre Expertise ernst zu nehmen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist für 2020 allerdings nur ein Groß-Event angekündigt. Auch ohne die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist deutlich zu sehen, dass Großveranstaltungen aufgrund des zivilgesellschaftlichen Protests, des konsequenteren Umgangs der Behörden und damit einhergehenden finanziellen Einbußen deutlich an Attraktivität für die Szene verloren haben. Wie der weitere Umgang der extremen Rechten damit im Zuge der Corona-Krise sein wird, bleibt abzuwarten. Digitale Formate, die bereits vereinzelt durchgeführt werden, können und werden die Live-Konzerte und Liederabende nicht ersetzen. Daher kann keine Entwarnung gegeben werden: Für einige der abgesagten Konzerte in Thüringen werden bereits Nachholtermine angekündigt. Die Zahlen aus 2019 belegen: Thüringen bleibt weiterhin der bundesweite Hotspot der RechtsRock-Szene in Bezug auf Veranstaltungen.
Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) zählt 2019 durchschnittlich mehr als ein Konzert pro Woche. Insgesamt fanden 65 RechtsRock-Veranstaltungen in Thüringen statt. Vor allem Balladenabende bzw. Unplugged-Konzerte bildeten mit 49 Veranstaltungen den Schwerpunkt, während weniger Großveranstaltungen zu beobachten waren.
Trotz eines leichten Rückgangs der Zahlen im Vergleich zum Vorjahr, lagen die RechtsRock-Konzertzahlen in Thüringen 2019 auf hohem Niveau. Der Anteil der Genres Rock, Metal und Hatecore schrumpfte dabei von 22 auf 14 Konzerte. Indes hält der Trend zu Balladen- oder Liederabenden weiter an. Hier stieg die Zahl von 46 im Jahr 2018 auf 49 in 2019 an.
Leisere Töne, aber nicht weniger gefährlich
Die auf den ersten Blick ungefährlicher erscheinenden Liederabende sind in ihrer Wirkung nicht zu unterschätzen: Zum einen sind nicht selten Protagonisten der altbekannten Bands der extrem rechten Musikszene mit ihren Liedern unplugged zu erleben. Zum anderen werden die Liederabende – ebenso wie andere Konzerte – zum Aufbau und zur Pflege neonazistischer Netzwerke genutzt. Die über Texte und Ansagen vermittelten Botschaften sind keineswegs harmloser: Auch die leiseren Töne werden zur Vermittlung menschenverachtender rechter Ideologie genutzt.
Gleichzeitig bedeuten Liederabende für die Organisatoren einen geringeren organisatorischen Aufwand. Sie werden darüber hinaus auch häufig als Rahmenprogramm für politische ersammlungen oder neonazistische Schulungen genutzt. Die Vermutung liegt nahe, dass der geringe Einblick von außen Liedermacher dazu ermutigt, verbotene bzw. indizierte Lieder teilweise mit NS-Bezug zu spielen.
Brennpunkte szeneeigene Immobilien
Besonders die szeneeigenen Immobilien bieten kontinuierlich Raum für RechtsRock-Veranstaltungen wie in der Verteilung der Konzerte auf Thüringer Landkreise zu erkennen ist. Das Zusammenspiel einer lokalpolitischen Verankerung mit Hilfe eines extrem rechten Wählerbündnisses im Landkreis Hildburghausen, der Betrieb einer Gaststätte mit Konzerträumlichkeiten in Kloster Veßra und die Pachtung einer Festwiese im Nachbarort Themar durch den ortsansässigen Neonazi Tommy Frenck schaffen ideale Bedingungen für RechtsRock-Veranstaltungen, die Besucherinnen und Besucher genauso wie Neonazi-Funktionäre aus der Region bis hin zum europäischen Ausland anziehen.
Mit 16 Musikveranstaltungen innerhalb von 12 Monaten ist der Landkreis Hildburghausen am stärksten von RechtsRock-Aktivitäten betroffen. Darüber hinaus sind aber auch weitere szeneeigene Immobilien wie im Raum Sonneberg, Eisenach, Erfurt oder Kirchheim teils seit Jahren genutzte Veranstaltungsorte.
MOBIT beobachtet hinsichtlich der Mobilisierung zu Rechts-Rock Konzerten eine Abkehr von der allzu öffentlichen Bewerbung von Konzerten und Liederabenden. Die Dunkelziffer an nicht erkannten RechtsRock-Konzerten könnte im Jahr 2019 wieder gestiegen sein. Die Bewerbung und Mobilisierung verschiebt sich zunehmend weg von Facebook hin zu verschiedenen alternativen Kanälen wie Telegram. Dies erschwert die Mobilisierung der Szene für RechtsRock-Konzerte aber auch das Monitoring.
Außerdem versuchen einigeKonzertveranstalter auch wieder stärker, RechtsRock-Konzerte als „private“, nicht-öffentliche Veranstaltungen zu deklarieren. Vor ein paar Jahren wurde diese Praxis eher genutzt, um Wirte über den Charakter von Veranstaltungen zu täuschen. In den heutigen szeneeigenen Immobilien ist das nicht mehr nötig. Allerdings versuchen die Veranstalter damit die Eingriffsmöglichkeiten der Behörden zu begrenzen.
Strategien zivilgesellschaftlichen Handelns zeigen Erfolge
Bild: MOBIT.
Großveranstaltungen, wie z.B. dem „Eichsfeldtag“ oder den „Tagen der nationalen Bewegung“ begegnete die Zivilgesellschaft immer wieder mit kreativen Protesten in unmittelbarer Nähe zu den extrem rechten Veranstaltungen. Diese Proteste, die teils mit landesweiter Beteiligung stattfanden, verbunden mit rigideren Auflagen und einer konsequenteren Ahndung von Verstößen durch die Polizei, dürfte den neonazistischen Groß-Events die Attraktivität genommen haben.
Eine rechtliche Prüfung des Charakters extrem rechter Musikveranstaltungen strebt die Thüringer Initiative „Wir für Thüringen“ an. Engagierte aus thüringenweiten Bündnissen u.a. aus Kirchheim, Kloster Veßra bzw. Themar oder Mattstedt, reichten im April 2019 eine Petition mit 20.000 Unterstützungs-Unterschriften beim Thüringer Landtag ein. Ziel der Initiative ist eine höchstrichterliche Klärung durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, ob die weitestgehend kommerzialisierten RechtsRock-Großveranstaltungen unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen und eine Präzisierung der Grenze zwischen politischen Versammlungen und kommerziellen Veranstaltungen. Um über das Vorhaben deutschlandweit zu informieren und Netzwerke zu bilden sowie für den langwierigen Klageweg Spenden zu sammeln, plante die begleitende Initiative „Wir für Thüringen Supporter“ seit Anfang 2020 mit bekannten Punk-Bands auf bundesweiten Tourneen und Sommer-Festivals unterwegs zu sein. Zum aktuellen Zeitpunkt zwingen die Schutzmaßnahmen vor dem Corona-Virus zu einer unfreiwilligen Pause. Spenden werden online aber weiter gesammelt.
Ausblick
Die regelmäßige Herausforderung der Thüringer Zivilgesellschaft, RechtsRock-Konzerte nicht unwidersprochen zu lassen, bleibt auch in 2020 bestehen. So kontinuierlich wie ihr solidarischer Protest sollte ein konsequentes Vorgehen der Behörden sein: das Handeln gegen das RechtsRock-Festival in Themar 2019 kann hier als Anfang gewertet werden, muss aber auf alle Arten von Hasskonzerten übertragen werden. Wichtig ist hierbei auch, die Zivilgesellschaft in Thüringen weiter zu unterstützen und ihre Expertise ernst zu nehmen.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist für 2020 allerdings nur ein Groß-Event angekündigt. Auch ohne die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist deutlich zu sehen, dass Großveranstaltungen aufgrund des zivilgesellschaftlichen Protests, des konsequenteren Umgangs der Behörden und damit einhergehenden finanziellen Einbußen deutlich an Attraktivität für die Szene verloren haben. Wie der weitere Umgang der extremen Rechten damit im Zuge der Corona-Krise sein wird, bleibt abzuwarten. Digitale Formate, die bereits vereinzelt durchgeführt werden, können und werden die Live-Konzerte und Liederabende nicht ersetzen.
Daher kann keine Entwarnung gegeben werden: Für einige der abgesagten Konzerte in Thüringen werden bereits Nachholtermine angekündigt. Die Zahlen aus 2019 belegen: Thüringen bleibt weiterhin der bundesweite Hotspot der RechtsRock-Szene in Bezug auf Veranstaltungen.