Verdeckte Verbindungen
Das neurechte „Institut für Staatspolitik“ will mit Neonazis nichts gemein haben. Ein Kader der NPD ist in dem Netzwerk aber gut verankert. … taz.de…
NPD
Innenminister: Mehr Arbeit für Behörden nach gescheitertem NPD-Verbot
Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) sieht nach dem gescheiterten NPD-Verbot die Sicherheitsbehörden umso stärker gefordert, rechtsextreme und verfassungsfeindliche Bestrebungen zu bekämpfen. … Thüringer…
Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele
Die NPD wird nicht verboten: Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der Bundesländer dazu abgelehnt: Pressemitteilung Nr. 4/2017 des Bundesverfassungsgerichts vom 17.01.2017
Kommentar zum Urteil im NPD-Verbotsverfahren
Am heutigen Vormittag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die lange erwartete Entscheidung über den NPD-Verbotsantrag gefällt. Die NPD wird nicht verboten. Die Richter…
Der steinige Weg der Thüringer Regierungen zum NPD-Verbotsverfahren
Der Verfassungsschutz zählt in seinem jüngsten Bericht noch etwa 220 NPD-Mitglieder. Schon die Vorgänger der jetzigen Regierung unterstützten das Zustandekommen der Klage in…
RechtsRock-Großveranstaltung in Kirchheim
Am kommenden Samstag, den 20.08.2016 wird in Kirchheim das fünfte neonazistische Open Air diesen Jahres auf dem Außengelände stattfinden. Mobilisiert wird für das…