In der vergangenen Nacht haben Unbekannte Steine durch die Schaufensterscheibe des örtlichen SPD-Büros geworfen und im Eingangsbereich des Demokratieladens in Kahla ein Feuer gelegt.
Wiederholt hat es in der Vergangenheit Anschläge auf den Demokratieladen gegeben, der seit April 2013 in der Kahlaer Margaretenstraße geöffnet hat. Die Idee zu diesem Laden entstand, um einen Anlaufpunkt für zivilgesellschaftliches Engagement in Kahla zu schaffen. Einen Ort für Lesungen, Vorträge, Ausstellungen, aber auch für Treffen, um sich gegen die extreme Rechte im Ort zu vernetzen. Das im September 2015 neu eröffnete SPD-Büro befindet sich in unmittelbarer Nähe. Bereits bei der Eröffnung kam es zu Branddrohungen gegen den SPD-Bürgerbüro. Auch der Demokratieladen ist in der Vergangenheit wiederholt angegriffen worden (siehe MOBIT-PM vom 18.04.2013), nachts wurde in den Eingangsbereich uriniert und Besucher_innen verbal und durch Gesten bedroht.
Kahla hat eine aktive und gut vernetzte Neonazi-Szene. Deren Vertreter haben zwei Stimmen im Kahlaer Stadtrat. Wenige hundert Meter von SPD-Büro und Demokratieladen entfernt, befindet sich eine Immobilie der extremen Rechten, die bereits zweimal polizeilich durchsucht wurde. Kahler Szeneangehörige nahmen in der Vergangenheit an Rudolf-Heß-Fußballturnieren teil und fielen durch militantes Auftreten bei THÜGIDA-Aufmärschen im vergangenen Jahr auf. Immer wieder tauchen im Stadtbild Sprühereien wie „Kill your local Antifa“ oder Aufkleber mit Mordphantasien gegen Andersdenkende auf. Auch die Polizei geht nach einer TA-Meldung von einer politischen Motivation der Taten aus.
„Die Kahlaer extrem rechte Szene versucht in der Stadt Angsträume zu schaffen; Wer dem öffentlich widerspricht wird eingeschüchtert“, so fasst Stefan Heerdegen, Berater bei der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT), die Situation zusammen. Die örtliche Szene ist offensichtlich bereit durch Brandstiftung Menschenleben in dem Wohnhaus, in dem sich der Demokratieladen befindet, zu gefährden. „Hoffentlich erkennen die regionale Politik, wie auch Polizei und Justiz Kahla als einen Brennpunkt, an dem eine rechte Hegemonie mit skrupelloser Gewalt etabliert werden soll, und treten stärker als Verteidiger von demokratischen Werten in Erscheinung“, so Heerdegen. Konsequente Strafverfolgung und politische deutliche Parteinahme sind jetzt nötig, um den zivilgesellschaftlich Engagierten in Kahla unterstützend zu Seite zu stehen.
In der vergangenen Nacht haben Unbekannte Steine durch die Schaufensterscheibe des örtlichen SPD-Büros geworfen und im Eingangsbereich des Demokratieladens in Kahla ein Feuer gelegt.
Wiederholt hat es in der Vergangenheit Anschläge auf den Demokratieladen gegeben, der seit April 2013 in der Kahlaer Margaretenstraße geöffnet hat. Die Idee zu diesem Laden entstand, um einen Anlaufpunkt für zivilgesellschaftliches Engagement in Kahla zu schaffen. Einen Ort für Lesungen, Vorträge, Ausstellungen, aber auch für Treffen, um sich gegen die extreme Rechte im Ort zu vernetzen. Das im September 2015 neu eröffnete SPD-Büro befindet sich in unmittelbarer Nähe. Bereits bei der Eröffnung kam es zu Branddrohungen gegen den SPD-Bürgerbüro. Auch der Demokratieladen ist in der Vergangenheit wiederholt angegriffen worden (siehe MOBIT-PM vom 18.04.2013), nachts wurde in den Eingangsbereich uriniert und Besucher_innen verbal und durch Gesten bedroht.
Kahla hat eine aktive und gut vernetzte Neonazi-Szene. Deren Vertreter haben zwei Stimmen im Kahlaer Stadtrat. Wenige hundert Meter von SPD-Büro und Demokratieladen entfernt, befindet sich eine Immobilie der extremen Rechten, die bereits zweimal polizeilich durchsucht wurde. Kahler Szeneangehörige nahmen in der Vergangenheit an Rudolf-Heß-Fußballturnieren teil und fielen durch militantes Auftreten bei THÜGIDA-Aufmärschen im vergangenen Jahr auf. Immer wieder tauchen im Stadtbild Sprühereien wie „Kill your local Antifa“ oder Aufkleber mit Mordphantasien gegen Andersdenkende auf. Auch die Polizei geht nach einer TA-Meldung von einer politischen Motivation der Taten aus.
„Die Kahlaer extrem rechte Szene versucht in der Stadt Angsträume zu schaffen; Wer dem öffentlich widerspricht wird eingeschüchtert“, so fasst Stefan Heerdegen, Berater bei der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT), die Situation zusammen. Die örtliche Szene ist offensichtlich bereit durch Brandstiftung Menschenleben in dem Wohnhaus, in dem sich der Demokratieladen befindet, zu gefährden. „Hoffentlich erkennen die regionale Politik, wie auch Polizei und Justiz Kahla als einen Brennpunkt, an dem eine rechte Hegemonie mit skrupelloser Gewalt etabliert werden soll, und treten stärker als Verteidiger von demokratischen Werten in Erscheinung“, so Heerdegen. Konsequente Strafverfolgung und politische deutliche Parteinahme sind jetzt nötig, um den zivilgesellschaftlich Engagierten in Kahla unterstützend zu Seite zu stehen.