Am vergangenen Samstag fand in Kirchheim (Ilmkreis) die fünfte neonazistische Großveranstaltung unter freiem Himmel in diesem Jahr in Thüringen mit ca. 450 Neonazis statt. Zivilgesellschaftlich Engagierte hatten von dem bevorstehenden Open-Air erst fünf Tage zuvor erfahren, obwohl den Behörden Ort und Datum länger bekannt gewesen sind.
Zivilgesellschaftlicher Protest gegen extrem rechte bzw. neonazistische Aktivitäten wie Demonstrationen, Kundgebungen oder Konzerte sind politisch gewollt. Parteiübergreifend werden Gegenveranstaltungen begrüßt und unterstützt, es gibt Bundes- und Landesprogramme zur Stärkung zivilgesellschaftlicher, demokratischer Kultur. Umso unverständlicher erscheint vor diesem Hintergrund, dass die Verwaltung diesen Protest durch Verschweigen der extrem rechten Veranstaltungen erschwerte. Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Kirchheim, wie auch andere Aktive der Region wurden vergangenen Montag vom Stattfinden in dem 700 Einwohner-Dorf vollständig überrascht. Die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling (Grüne) und MOBIT konnten den Veranstaltungsort in Erfahrung bringen. Noch nie musste der Protest gegen ein derartiges Ereignis, dass von Neonazis als politische Kundgebung angemeldet worden war, binnen weniger Tage organisiert werden. Eine breite Mobilisierung, gegebenenfalls Vorbereitungstreffen mit Bürgerbündnissen und Initiativen in Thüringen sind so unmöglich. Selbst Redner und Rednerinnen für eine Gegenkundgebung sind schwer zu finden, weil die Terminkalender schon gefüllt sind. Auch in anderen Teilen Thüringens behinderte in der Vergangenheit die zuständige Verwaltung wirksame Proteste durch konsequente Nicht-Information der Öffentlichkeit.
„Die Praxis Thüringer Behörden, solche großen und für die neonazistische Szene bedeutenden Events zu verschweigen, konterkariert die Bemühungen um eine demokratische und zum Widerspruch fähige Gesellschaft“ erklärt Sandro Witt, Vorsitzender von MOBIT e.V. „Wir rufen die Landespolitik dringend auf, hier die Weichen anders zu stellen. Durch Desinformation demoralisiert man die Engagierten gegen Rechtsextremismus und beschert den Neonazis ein ruhiges Hinterland. Der Vereinsvorstand von MOBIT e.V. wird hierzu das Gespräch mit dem Innenministerium suchen.“
Am vergangenen Samstag fand in Kirchheim (Ilmkreis) die fünfte neonazistische Großveranstaltung unter freiem Himmel in diesem Jahr in Thüringen mit ca. 450 Neonazis statt. Zivilgesellschaftlich Engagierte hatten von dem bevorstehenden Open-Air erst fünf Tage zuvor erfahren, obwohl den Behörden Ort und Datum länger bekannt gewesen sind.
Zivilgesellschaftlicher Protest gegen extrem rechte bzw. neonazistische Aktivitäten wie Demonstrationen, Kundgebungen oder Konzerte sind politisch gewollt. Parteiübergreifend werden Gegenveranstaltungen begrüßt und unterstützt, es gibt Bundes- und Landesprogramme zur Stärkung zivilgesellschaftlicher, demokratischer Kultur. Umso unverständlicher erscheint vor diesem Hintergrund, dass die Verwaltung diesen Protest durch Verschweigen der extrem rechten Veranstaltungen erschwerte. Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Kirchheim, wie auch andere Aktive der Region wurden vergangenen Montag vom Stattfinden in dem 700 Einwohner-Dorf vollständig überrascht. Die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling (Grüne) und MOBIT konnten den Veranstaltungsort in Erfahrung bringen. Noch nie musste der Protest gegen ein derartiges Ereignis, dass von Neonazis als politische Kundgebung angemeldet worden war, binnen weniger Tage organisiert werden. Eine breite Mobilisierung, gegebenenfalls Vorbereitungstreffen mit Bürgerbündnissen und Initiativen in Thüringen sind so unmöglich. Selbst Redner und Rednerinnen für eine Gegenkundgebung sind schwer zu finden, weil die Terminkalender schon gefüllt sind. Auch in anderen Teilen Thüringens behinderte in der Vergangenheit die zuständige Verwaltung wirksame Proteste durch konsequente Nicht-Information der Öffentlichkeit.
„Die Praxis Thüringer Behörden, solche großen und für die neonazistische Szene bedeutenden Events zu verschweigen, konterkariert die Bemühungen um eine demokratische und zum Widerspruch fähige Gesellschaft“ erklärt Sandro Witt, Vorsitzender von MOBIT e.V. „Wir rufen die Landespolitik dringend auf, hier die Weichen anders zu stellen. Durch Desinformation demoralisiert man die Engagierten gegen Rechtsextremismus und beschert den Neonazis ein ruhiges Hinterland. Der Vereinsvorstand von MOBIT e.V. wird hierzu das Gespräch mit dem Innenministerium suchen.“