Vor allem in den Jahren 2015 und 2016 waren die Aktivitäten der extremen Rechten in Thüringen auf einem sehr hohen Niveau. Besonders die Debatte rund um Geflüchtete hatte zahlreiche extrem rechte Kundgebungen, Demonstrationen und auch Gewalttaten zur Folge. Die Kollegen*innen der Mobilen Opferberatung erfassen zudem für das Jahr 2017 zahlreiche Übergriffe (vgl. http://www.ezra.de/chronik). Im vergangenen Jahr haben sich die Aktivitäten der extremen Rechten auf einem durchschnittlichen Niveau stabilisiert und vor allem im Bereich RechtsRock auf einem kaum zu steigernden Höchststand etabliert. In den Bereichen Versammlungen, öffentliche Aktionen, Übergriffe, Sachbeschädigungen die von der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) zusammengetragenen Einträge recht nahe am zehnjährigen Mittel (vgl. Chronik extrem rechter Aktivitäten in Thüringen). Gerade in der längerfristigen Betrachtung kann man sehen, dass es immer auch weniger aktive Jahre für die extrem rechte Szene Thüringens gab. Zumeist vor Wahlen stiegen die Zahlen der Aktivitäten wieder an.
Doch bereits bei dieser rein quantitativen Betrachtung sticht das Aufkommen an RechtsRock-Konzerten auch im zurückliegenden Jahr heraus. Zwar stehen hier die endgültigen Zahlen noch nicht fest, jedoch ist bereits klar, dass sie sich auf einem sehr hohen Stand konsolidieren. So ist auch für 2017 davon auszugehen, dass im Schnitt jedes Wochenende ein RechtsRock-Konzert in Thüringen stattgefunden hat. Diese Entwicklung ist damit gegenläufig zur Tendenz des eher an Bedeutung verlierenden neonazistischen Parteienspektrums.
Das extrem rechte Parteienspektrum
Der neue NPD-Landesvorsitzende Thorsten Heise beim Eichsfeldtag im Mai 2017
Die Erosion der ehemals zentralen Stellung der NPD in Thüringen schritt im vergangenen Jahr weiter voran. Die Partei war öffentlich kaum wahrnehmbar und ist nur noch im Eichsfeld, im westlichen Kyffhäuserkreis und in Eisenach als politischer Akteur präsent. Auch der Führungswechsel der Partei im Februar 2017 blieb öffentlich fast ohne Beachtung. Der langjährige NPD-Funktionär Tobias Kammler aus dem Wartburgkreis wurde durch den Neonazi-Multifunktionär Thorsten Heise ersetzt. Heise kandidierte im vergangenen Jahr auch für den Bundesvorsitz der NPD, unterlag bei der Wahl allerdings dem amtierenden Vorsitzenden Frank Franz. Heise begleitet nun allerdings das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Für die Aktivitäten der Thüringer NPD hatte dies bisher keine wahrnehmbaren Folgen. Der Landesverband tritt jenseits von Vortrags- und Musikveranstaltungen in der Landesgeschäftsstelle in Eisenach öffentlich kaum in Erscheinung. Auch die Mandatsträger in den Kommunalparlamenten sind kaum wahrnehmbar. Anscheinend soll jedoch im Jahr 2018 die öffentliche Präsenz wieder verstärkt werden. Für den 1.Mai hat Thorsten Heise zu einer Großdemonstration nach Erfurt aufgerufen.
Auch andere extrem rechte Parteien konnten in Thüringen nur begrenzt an Bedeutung gewinnen.
Demonstration der Neonazi-Partei Der III. Weg am 1. Mai 2017 in Gera
Die Aktivitäten der zwei thüringischen Stützpunkte der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg beschränkten sich im vergangenen Jahr zumeist auf nach innen gerichtete Aktionen. Hervorstechend war dagegen der Aufmarsch der Partei am 1. Mai 2017 in Gera. Trotz einiger Streitigkeiten im Vorfeld beteiligten sich ca. 450 Neonazis an der Demonstration. Der III. Weg baut in Thüringen seine Strukturen kontinuierlich weiter aus. In den vergangenen Monaten haben vor allem die Aktivitäten in Nordthüringen zugenommen. Das hier ein neuer Stützpunkt entstehen könnte, zeigt auch ein angekündigter Fackelmarsch am 17. Februar 2018 in Nordhausen.
Die Neonazi-Partei Die Rechte hat hingegen in Thüringen völlig an Bedeutung verloren. Nachdem sich ihr in den vergangenen Jahren vor allem auch ehemalige NPD-Funktionäre und andere aktive Neonazis angeschlossen hatten, löste sich der Landesverband offenbar Ende 2017 auf. Aber auch vor den internen Streitigkeiten vermochte es die Partei in Thüringen zumeist nicht, mehr als 50 Anhänger zu Demonstrationen zu mobilisieren.
Das hohe Gewaltpotential der Szene zeigte sich am 1. Mai 2017 in Apolda. Über 100 Neonazis aus Thüringen und zahlreichen anderen Bundesländern verließen hier auf dem Rückweg einer blockierten 1.-Mai-Demonstration in Halle/Saale den Zug, griffen unvermittelt Polizeibeamte mit Flaschen, Steinen und Pyrotechnik an und randalierten in der Stadt. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass derzeit keine der extrem rechten Parteien in der Lage zu sein scheint, eine Vormachtstellung innerhalb der Szene zu gewinnen oder auch nur eine wichtige Rolle zu spielen.
Die „Neue Rechte“ in Thüringen
Neben den Aktivitäten der Neonazi-Szene waren 2017 auch vermehrt Akteure der „Neuen Rechten“ aktiv. Vor allem ein Ableger der Identitären Bewegung (IB) und die Initiative Ein Prozent versuchten mit Aktionen in Thüringen öffentlich wahrgenommen zu werden.
Ein Prozent konnte mit der Errichtung von Holzkreuzen in Erfurt-Marbach bundesweite Aufmerksamkeit generieren. Ziel eben solcher „neurechten“ Aktionen ist die Beeinflussung öffentlicher Debatten und der Versuch die Deutungshoheit über Themen zu erlangen. Nach der erhaltenen öffentlichen Aufmerksamkeit stellten die extrem Rechten ihre Aktionen in Marbach offensichtlich ein.
Im Vergleich zu Ein Prozent gelingt es dem Thüringer Ableger der Identitären Bewegung kaum, Aufmerksamkeit für ihre Aktionen jenseits der eigenen Netzwerke zu erregen. Zwar fanden im Jahr 2017 in Thüringen Aktionen statt, aber die Banneraktionen, Flyerverteilungen oder Straßentheater brachten keine nennenswerte Aufmerksamkeit. Die Schwerpunktregionen der IB liegen in Erfurt, Greiz und dem Wartburgkreis.
RechtsRock – Das Hauptaktionsfeld der extremen Rechten in Thüringen
Eine weitaus größere Dynamik zeigte sich im Bereich der RechtsRock-Szene/neonazistischen Subkultur. In den letzten zwei Jahren verzeichnete die MOBIT-Chronik einen starken Anstieg der RechtsRock-Konzerte. Seither kann von statistisch einer Live-Musikveranstaltung an jedem Wochenende in Thüringen gesprochen werden. Im vergangenen Jahr ist die Stilvielfalt bei den Konzerten gewachsen. Vom reinen NS-Rap Event im Februar über diverse Konzerte für Skinheads von kleinen Balladenabende bis zu großen Open-Airs mit hunderten oder tausenden Besucher*innen.
All dies ist jahrelang gewachsen. Seit mehr als 25 Jahren organisierten Neonazis Konzerte in Thüringen. Zu oft wurde dieses Treiben verharmlost und heruntergespielt. Fehlende Reaktionen der Öffentlichkeit, von Verwaltungen und Justiz ermöglichten den Veranstaltern ihre Organisationfähigkeiten stetig zu professionalisieren, Einnahmen zu generieren und ihre Rechtssicherheit zu steigern. Ähnliches gilt oftmals beim Kauf von Immobilien. Die extrem rechte Szene verfügt seit Jahren über mehr als ein Duzend Häuser, die als Vorbereitungs- und Rückzugsräume dienen.
Trotz Professionalisierung, szeneeigener Konzertlocations und einer noch zu häufigen Verharmlosung durch Behörden dürfte eine weitere Steigerung der Konzertveranstaltungen in Thüringen kaum mehr möglich sein. Dennoch arbeiten die Konzertveranstalter und RechtsRock-Produzenten künftig weiter neben der Organisation von einfachen RechtsRock-Konzerten auch an der Entwicklung neuer Festivalformate, wie etwa dem zweittägigen Event der NPD am 8. Und 9. Juni in Themar, um mit immer größeren Musikgroßevents immer mehr Neonazis nach Thüringen locken und gleichzeitig Kasse zu machen.
Vor allem in den Jahren 2015 und 2016 waren die Aktivitäten der extremen Rechten in Thüringen auf einem sehr hohen Niveau. Besonders die Debatte rund um Geflüchtete hatte zahlreiche extrem rechte Kundgebungen, Demonstrationen und auch Gewalttaten zur Folge. Die Kollegen*innen der Mobilen Opferberatung erfassen zudem für das Jahr 2017 zahlreiche Übergriffe (vgl. http://www.ezra.de/chronik). Im vergangenen Jahr haben sich die Aktivitäten der extremen Rechten auf einem durchschnittlichen Niveau stabilisiert und vor allem im Bereich RechtsRock auf einem kaum zu steigernden Höchststand etabliert. In den Bereichen Versammlungen, öffentliche Aktionen, Übergriffe, Sachbeschädigungen die von der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) zusammengetragenen Einträge recht nahe am zehnjährigen Mittel (vgl. Chronik extrem rechter Aktivitäten in Thüringen). Gerade in der längerfristigen Betrachtung kann man sehen, dass es immer auch weniger aktive Jahre für die extrem rechte Szene Thüringens gab. Zumeist vor Wahlen stiegen die Zahlen der Aktivitäten wieder an.
Doch bereits bei dieser rein quantitativen Betrachtung sticht das Aufkommen an RechtsRock-Konzerten auch im zurückliegenden Jahr heraus. Zwar stehen hier die endgültigen Zahlen noch nicht fest, jedoch ist bereits klar, dass sie sich auf einem sehr hohen Stand konsolidieren. So ist auch für 2017 davon auszugehen, dass im Schnitt jedes Wochenende ein RechtsRock-Konzert in Thüringen stattgefunden hat. Diese Entwicklung ist damit gegenläufig zur Tendenz des eher an Bedeutung verlierenden neonazistischen Parteienspektrums.
Das extrem rechte Parteienspektrum
Die Erosion der ehemals zentralen Stellung der NPD in Thüringen schritt im vergangenen Jahr weiter voran. Die Partei war öffentlich kaum wahrnehmbar und ist nur noch im Eichsfeld, im westlichen Kyffhäuserkreis und in Eisenach als politischer Akteur präsent. Auch der Führungswechsel der Partei im Februar 2017 blieb öffentlich fast ohne Beachtung. Der langjährige NPD-Funktionär Tobias Kammler aus dem Wartburgkreis wurde durch den Neonazi-Multifunktionär Thorsten Heise ersetzt. Heise kandidierte im vergangenen Jahr auch für den Bundesvorsitz der NPD, unterlag bei der Wahl allerdings dem amtierenden Vorsitzenden Frank Franz. Heise begleitet nun allerdings das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Für die Aktivitäten der Thüringer NPD hatte dies bisher keine wahrnehmbaren Folgen. Der Landesverband tritt jenseits von Vortrags- und Musikveranstaltungen in der Landesgeschäftsstelle in Eisenach öffentlich kaum in Erscheinung. Auch die Mandatsträger in den Kommunalparlamenten sind kaum wahrnehmbar. Anscheinend soll jedoch im Jahr 2018 die öffentliche Präsenz wieder verstärkt werden. Für den 1.Mai hat Thorsten Heise zu einer Großdemonstration nach Erfurt aufgerufen.
Auch andere extrem rechte Parteien konnten in Thüringen nur begrenzt an Bedeutung gewinnen.
Die Aktivitäten der zwei thüringischen Stützpunkte der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg beschränkten sich im vergangenen Jahr zumeist auf nach innen gerichtete Aktionen. Hervorstechend war dagegen der Aufmarsch der Partei am 1. Mai 2017 in Gera. Trotz einiger Streitigkeiten im Vorfeld beteiligten sich ca. 450 Neonazis an der Demonstration. Der III. Weg baut in Thüringen seine Strukturen kontinuierlich weiter aus. In den vergangenen Monaten haben vor allem die Aktivitäten in Nordthüringen zugenommen. Das hier ein neuer Stützpunkt entstehen könnte, zeigt auch ein angekündigter Fackelmarsch am 17. Februar 2018 in Nordhausen.
Die Neonazi-Partei Die Rechte hat hingegen in Thüringen völlig an Bedeutung verloren. Nachdem sich ihr in den vergangenen Jahren vor allem auch ehemalige NPD-Funktionäre und andere aktive Neonazis angeschlossen hatten, löste sich der Landesverband offenbar Ende 2017 auf. Aber auch vor den internen Streitigkeiten vermochte es die Partei in Thüringen zumeist nicht, mehr als 50 Anhänger zu Demonstrationen zu mobilisieren.
Das hohe Gewaltpotential der Szene zeigte sich am 1. Mai 2017 in Apolda. Über 100 Neonazis aus Thüringen und zahlreichen anderen Bundesländern verließen hier auf dem Rückweg einer blockierten 1.-Mai-Demonstration in Halle/Saale den Zug, griffen unvermittelt Polizeibeamte mit Flaschen, Steinen und Pyrotechnik an und randalierten in der Stadt. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass derzeit keine der extrem rechten Parteien in der Lage zu sein scheint, eine Vormachtstellung innerhalb der Szene zu gewinnen oder auch nur eine wichtige Rolle zu spielen.
Die „Neue Rechte“ in Thüringen
Neben den Aktivitäten der Neonazi-Szene waren 2017 auch vermehrt Akteure der „Neuen Rechten“ aktiv. Vor allem ein Ableger der Identitären Bewegung (IB) und die Initiative Ein Prozent versuchten mit Aktionen in Thüringen öffentlich wahrgenommen zu werden.
Ein Prozent konnte mit der Errichtung von Holzkreuzen in Erfurt-Marbach bundesweite Aufmerksamkeit generieren. Ziel eben solcher „neurechten“ Aktionen ist die Beeinflussung öffentlicher Debatten und der Versuch die Deutungshoheit über Themen zu erlangen. Nach der erhaltenen öffentlichen Aufmerksamkeit stellten die extrem Rechten ihre Aktionen in Marbach offensichtlich ein.
Im Vergleich zu Ein Prozent gelingt es dem Thüringer Ableger der Identitären Bewegung kaum, Aufmerksamkeit für ihre Aktionen jenseits der eigenen Netzwerke zu erregen. Zwar fanden im Jahr 2017 in Thüringen Aktionen statt, aber die Banneraktionen, Flyerverteilungen oder Straßentheater brachten keine nennenswerte Aufmerksamkeit. Die Schwerpunktregionen der IB liegen in Erfurt, Greiz und dem Wartburgkreis.
RechtsRock – Das Hauptaktionsfeld der extremen Rechten in Thüringen
Eine weitaus größere Dynamik zeigte sich im Bereich der RechtsRock-Szene/neonazistischen Subkultur. In den letzten zwei Jahren verzeichnete die MOBIT-Chronik einen starken Anstieg der RechtsRock-Konzerte. Seither kann von statistisch einer Live-Musikveranstaltung an jedem Wochenende in Thüringen gesprochen werden. Im vergangenen Jahr ist die Stilvielfalt bei den Konzerten gewachsen. Vom reinen NS-Rap Event im Februar über diverse Konzerte für Skinheads von kleinen Balladenabende bis zu großen Open-Airs mit hunderten oder tausenden Besucher*innen.
All dies ist jahrelang gewachsen. Seit mehr als 25 Jahren organisierten Neonazis Konzerte in Thüringen. Zu oft wurde dieses Treiben verharmlost und heruntergespielt. Fehlende Reaktionen der Öffentlichkeit, von Verwaltungen und Justiz ermöglichten den Veranstaltern ihre Organisationfähigkeiten stetig zu professionalisieren, Einnahmen zu generieren und ihre Rechtssicherheit zu steigern. Ähnliches gilt oftmals beim Kauf von Immobilien. Die extrem rechte Szene verfügt seit Jahren über mehr als ein Duzend Häuser, die als Vorbereitungs- und Rückzugsräume dienen.
Trotz Professionalisierung, szeneeigener Konzertlocations und einer noch zu häufigen Verharmlosung durch Behörden dürfte eine weitere Steigerung der Konzertveranstaltungen in Thüringen kaum mehr möglich sein. Dennoch arbeiten die Konzertveranstalter und RechtsRock-Produzenten künftig weiter neben der Organisation von einfachen RechtsRock-Konzerten auch an der Entwicklung neuer Festivalformate, wie etwa dem zweittägigen Event der NPD am 8. Und 9. Juni in Themar, um mit immer größeren Musikgroßevents immer mehr Neonazis nach Thüringen locken und gleichzeitig Kasse zu machen.