Im Jahr 2022 fanden auch in Thüringen vielfältige Aktivitäten der rechten Szene statt. Neben den Mobilisierungen auf der Straße versuchte sich das Neonazi-Milieu neu aufzustellen und auch die RechtsRock-Szene ist wieder im Aufwind. Unter anderem die bundesweiten Razzien gegen die „Reichsbürger“-Szene zeigen zudem die enge Vernetzung von Pandemie-Leugner*innen, AfD und „Reichsbürgern“. Hier findet ihr auch ein Interview zum Jahresrückblick mit Radio F.R.E.I.
Mobilisierung auf der Straße
Im beginnenden Jahr 2022 erreichten die Proteste der Pandemie-Leugner*innen-Szene ihren ersten Höhepunkt. Im Februar schaffte es die Szene landesweit etwas über 20.000 Menschen zu mobilisieren. Dabei fanden die Proteste im ganzen Freistaat statt, hatten aber lokale Schwerpunkte mit deutlich höheren Teilnehmendenzahlen. Dazu gehörten neben Gera und Altenburg auch Hildburghausen, Eisenach und Nordhausen. Bereits im Dezember 2021 hatte sich mit „Freies Thüringen“ die aktuell größte und mobilisierungsstärkste Gruppierung gegründet. Der Telegram-Kanal der Gruppe hat aktuell knapp 20.000 Follower. “Freies Thüringen“ ist zudem aktuell entscheidend verantwortlich für die Mobilisierung auf der Straße. Unter dem Dach der Gruppe sammeln sich Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten: Von Verschwörungsideologen über „Reichsbürger“ bis hin zu Neonazis und der AfD.
Das sogenannte Familienfest der Pandemie-Leugner*innen im August 2022 in Gera. Bild: MOBIT
Im Februar 2022 war dann mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine thematisch eine deutliche Veränderung der Protestthemen wahrzunehmen. Mit den gelockerten Maßnahmen trat Corona als Thema in den Hintergrund und der Krieg in der Ukraine löste oberflächlich die Pandemie-Maßnahmen thematisch ab. Oberflächlich deshalb, weil die mobilisierte Protestszene die veränderten inhaltlichen Schwerpunkte einfach in ihre Erzählungen einpasste und es im Kern immer noch um den „Sturz des Regimes“ und des „Systems“ geht. Die Mobilisierungszahlen gingen im Frühjahr 2022 dennoch zurück. Seit dem Spätsommer haben die Proteste der extrem rechten Mischszene in Thüringen wieder deutlichen Zulauf erfahren. Den Organisations-Kern vor Ort bilden dabei Aktivist*innen, welche schon die Corona-Proteste organisierten und diese nun mit anderen Themen fortführen. Nun versuchten diese Netzwerke die Straßenproteste erneut zu vergrößern und zu radikalisieren. So phantasierte der Verleger und Höcke-Freund Götz Kubitschek von einem „unumgänglichen Aufstand“ und fordert Proteste, die „nachhaltig, unversöhnlich und grundsätzlich“ werden sollen. Die andauernde Energiekrise und steigende Preise hatten seit Mitte 2022 die Teilnehmendenzahlen wieder deutlich steigen lassen. Am 3. Oktober fand diese Entwicklung ihren bisherigen Höhepunkt, als sich nach offiziellen Angaben rund 36.000 Menschen in Thüringen an den Protesten beteiligten. Trotz des vielfach herbeigesehnten „heißen Herbstes“ gingen die Teilnehmendenzahlen der Proteste immer weiter zurück. Ende November waren es thüringenweit kaum noch 10.000 Personen, die insgesamt an den Protesten teilnahmen.
Verstärkte Präsenz von „Reichsbürgern“
Im Kontext der Pandemie-Leugner*innen-Proteste werden von Anfang an auch Ideologie-Fragmente sogenannter Reichsbürger verbreitet. Deren verstärkte Präsenz zeigte sich 2022 in Thüringen unter anderem in Form von Wahlaufrufen, die thüringenweit im öffentlichen Raum plakatiert wurden. Im Oktober fand in Pfiffelbach im Weimarer Land der „Zukunftskongress Deutschland“ statt. Zu der mehrtägigen Veranstaltung, die zu den größten „Reichsbürger“-Vernetzungstreffen der letzten Jahre zählt, reisten bundesweite Gäste an. Neben Referenten aus dem „Reichsbürger“-Milieu und Verschwörungsideologen waren auch Auftritte der extrem rechten Liedermacher*innen Axel Schlimper und „Eine deutsche Frau“ angekündigt. Die Veranstaltung und die Mobilisierung im Vorfeld sind ein weiterer Beleg der engen Verzahnung von Pandemie-Leugner*innen, Neonazis und „Reichsbürgern“ in Thüringen.
Im Dezember kam es zu bundesweiten Razzien gegen ein „Reichsbürger“-Netzwerk, dass Umsturzpläne gegen die Bundesrepublik haben soll. Von den Durchsuchungen waren auch mehrere Objekte in Thüringen betroffen – u.a. das Jagdschloss des lange als Reichsbürger bekannten Heinrich XIII. „Prinz“ Reuß im Saale-Orla-Kreis.
Umstrukturierung in der Neonazi-Szene
In Thüringen spielten die Akteure der Neonazi-Szene nur noch eine untergeordnete politische Rolle. Zumeist handelt es sich um lokale Schwerpunkte, in denen Gruppen oder Parteien aktiv sind und Einfluss ausüben können. Die NPD ist als thüringenweit aktive Partei schon seit Jahren kaum noch wahrzunehmen. Ihr Aktivitätsschwerpunkt liegt in Eisenach, wo die Partei nicht nur eine ihrer Hochburgen hat (10,2%-Punkte bei der letzten Stadtratswahl), sondern seit 2014 auch über eine Landesgeschäftsstelle verfügt. Das Haus ist in den letzten Jahren ein zentraler Dreh- und Angelpunkt der regionalen und überregionalen Neonazi-Szene geworden. Hier fanden Konzerte, Vortragsabende, Discoparties und auch Kampfsporttrainings für die militante Kameradschaftsszene rund um die Gruppe „Knockout 51“statt. Die Immobilie ist laut MOBIT-Zählung einer der meistgenutzten Räume der extrem rechten Szene im Freistaat. Die NPD versucht aufgrund ihrer politischen Bedeutungslosigkeit zunehmend ein neues Konzept zu entwickeln. Strategisch wolle man nun „als Netzwerker, Dienstleister, punktueller Bündnispartner und regionaler Motor von Bürgerprotesten und regierungskritischen Initiativen“ agieren. Im neu gewählten Bundesvorstand finden sich mit Thortsen Heise, Patrick Wieschke und Sebastian Schmidtke gleich mehrere Thüringer Neonazis und belegen damit die zentrale Rolle der Thüringer Szene auf Bundesebene. Am 10. September fand in Eisenach eine Netzwerktagung der Deutschen Stimme, der Parteizeitung der NPD, statt. Diese kann wohl als Folge der beabsichtigten Neuaufstellung gewertet werden. Unter den rund 100 Teilnehmenden befanden sich zahlreiche NPD-Funktionäre, Aktivist*innen aus dem Umfeld der Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg, Vertreter der Thüringer Heimatpartei, „Freies Thüringen“ und anderer teils bundesweiter extrem rechter Gruppen bzw. Organisationen.
Der Dritte Weg eröffnete in Ohrdruf im Februar 2022 ein neues Bürgerbüro, welches seither Ausgangspunkt verschiedener Aktivitäten ist. Dazu gehören „Bürgersprechstunden“ ebenso wie ein „Skat- und Dartabend“ oder die kostenlose Verteilung von Schulmaterial an „Deutsche“. Vermutlich die personelle Schwäche der Partei lässt im Freistaat kaum Aktionen zu, die überregional wahrzunehmen sind. Durch eine Abspaltung im Jahr 2020/21 war aus dem Dritten Weg die Neonazi-Gruppe und später (November 2021) als Partei organisierte Neue Stärke Partei hervorgegangen. Die Gruppe rund um die Neonazis Michel Fischer und Enrico Biczysko hatte in Thüringen ihre Aktivitätsschwerpunkte in Erfurt und Gera. Nach einem kurzen Mobilisierungshoch im Jahr 2021, als rund 300 Neonazis zur Demonstration nach Erfurt anreisten, ging die Mobilisierungskraft der Gruppe stetig zurück. Am 1. Mai 2022 in Erfurt konnte die Gruppe nur noch rund 130 Personen mobilisieren. Nach internen Streitigkeiten und den Rück- und Austritten zahlreicher Funktionäre befindet sich die Partei seit Mitte 2022 im Zerfall und ist kaum noch wahrzunehmen. Dennoch stellen Mitglieder der Partei für die Menschen vor Ort eine Gefahr dar: Deutlich wurde dies nicht zuletzt durch zahlreiche Bedrohungen und Übergriffe im Erfurter Norden.
Demonstration der inzwischen im Zerfall befindlichen Neonazi-Kleinstpartei Neue Stärke am 1. Mai 2022 in Erfurt. Bild: MOBIT
RechtsRock: Zurück zu klandestinen Konzerten
Nach einigen Jahren, in denen die Neonazi-Szene in Thüringen eher den Weg in die Legalität suchte und RechtsRock-Konzerte in szeneeigenen Immobilien angemeldet oder als Versammlungen unter freiem Himmel durchgeführt hat, scheint sich im Jahr 2022 ein Wendepunkt abzuzeichnen. Zum einen werden die Konzerte in Bezug auf die Teilnehmendenzahl eher wieder in kleinerem Rahmen und zum anderen – jenseits der Partei-Immobilien wie in Eisenach – öfter unangemeldet durchgeführt. So wurden in Sonneberg, Gera und Großbreitenbach mehrere RechtsRock-Konzerte bzw. Liederabende von den Sicherheitsbehörden verhindert. Insgesamt dürfte dies auch mit dem Rückzug von geschäftigen Akteuren aus der Konzertorganisation sowie der Inhaftierung der „Turonen“ und damit deren Wegfall als RechtsRock-Netzwerk zusammenhängen.
Nachdem ein Liederabend der extrem rechten Musikerin „Eine deutsche Frau“ bereits im Vorfeld verhindert worden war, sagte diese stellvertretend für die aktuelle Situation in einem Interview: „…der nächste Tanzabend wird sicherlich stattfinden, natürlich nicht angemeldet bei der Stadt, ist ja klar…“. Gleichzeitig fanden extrem rechte Musiker*innen bei Veranstaltungen der Pandemie-Leugner*innen-Szene Zugang zu einem neuen Publikum, welches über das Spektrum der Teilnehmenden an RechtsRock-Konzerten hinaus geht.
Nachdem ein Liederabend der extrem rechten Musikerin „Eine deutsche Frau“ bereits im Vorfeld verhindert worden war, sagte diese stellvertretend für die aktuelle Situation in einem Interview: „…der nächste Tanzabend wird sicherlich stattfinden, natürlich nicht angemeldet bei der Stadt, ist ja klar…“. Gleichzeitig fanden extrem rechte Musiker*innen bei Veranstaltungen der Pandemie-Leugner*innen-Szene Zugang zu einem neuen Publikum, welches über das Spektrum der Teilnehmenden an RechtsRock-Konzerten hinaus geht.
Im Bild links: Neonazi-Liedermacher Frank Rennicke bei seinem während des „Familienfestes“ der Pandemie-Leugner*innen im August in Gera. Bild: MOBIT
Fazit
Insgesamt waren vor allem die extrem rechten Mobilisierungen im Zuge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges in Thüringen von zentraler Bedeutung. Hier zeigte sich, wie eng die AfD mittlerweile mit verschiedenen Spektren der extremen Rechten auch öffentlich kooperiert. Die Partei zählt zu den zentralen Strukturen für die extrem rechten Mobilisierungen auf der Straße und bei der Verbreitung von Verschwörungsmythen.
Die Thüringer Neonazi-Szene versucht sich dagegen neu zu organisieren und die aktuelle Situation auch für sich zu nutzen. Daneben beginnen die Konzertzahlen im Bereich RechtsRock wieder deutlich zu steigen, wenn diese auch eher an das eigene Szene-Publikum gerichtet sind und weniger Teilnehmende anziehen.
Im Jahr 2022 fanden auch in Thüringen vielfältige Aktivitäten der rechten Szene statt. Neben den Mobilisierungen auf der Straße versuchte sich das Neonazi-Milieu neu aufzustellen und auch die RechtsRock-Szene ist wieder im Aufwind. Unter anderem die bundesweiten Razzien gegen die „Reichsbürger“-Szene zeigen zudem die enge Vernetzung von Pandemie-Leugner*innen, AfD und „Reichsbürgern“. Hier findet ihr auch ein Interview zum Jahresrückblick mit Radio F.R.E.I.
Mobilisierung auf der Straße
Im beginnenden Jahr 2022 erreichten die Proteste der Pandemie-Leugner*innen-Szene ihren ersten Höhepunkt. Im Februar schaffte es die Szene landesweit etwas über 20.000 Menschen zu mobilisieren. Dabei fanden die Proteste im ganzen Freistaat statt, hatten aber lokale Schwerpunkte mit deutlich höheren Teilnehmendenzahlen. Dazu gehörten neben Gera und Altenburg auch Hildburghausen, Eisenach und Nordhausen. Bereits im Dezember 2021 hatte sich mit „Freies Thüringen“ die aktuell größte und mobilisierungsstärkste Gruppierung gegründet. Der Telegram-Kanal der Gruppe hat aktuell knapp 20.000 Follower. “Freies Thüringen“ ist zudem aktuell entscheidend verantwortlich für die Mobilisierung auf der Straße. Unter dem Dach der Gruppe sammeln sich Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten: Von Verschwörungsideologen über „Reichsbürger“ bis hin zu Neonazis und der AfD.
Im Februar 2022 war dann mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine thematisch eine deutliche Veränderung der Protestthemen wahrzunehmen. Mit den gelockerten Maßnahmen trat Corona als Thema in den Hintergrund und der Krieg in der Ukraine löste oberflächlich die Pandemie-Maßnahmen thematisch ab. Oberflächlich deshalb, weil die mobilisierte Protestszene die veränderten inhaltlichen Schwerpunkte einfach in ihre Erzählungen einpasste und es im Kern immer noch um den „Sturz des Regimes“ und des „Systems“ geht. Die Mobilisierungszahlen gingen im Frühjahr 2022 dennoch zurück. Seit dem Spätsommer haben die Proteste der extrem rechten Mischszene in Thüringen wieder deutlichen Zulauf erfahren. Den Organisations-Kern vor Ort bilden dabei Aktivist*innen, welche schon die Corona-Proteste organisierten und diese nun mit anderen Themen fortführen. Nun versuchten diese Netzwerke die Straßenproteste erneut zu vergrößern und zu radikalisieren. So phantasierte der Verleger und Höcke-Freund Götz Kubitschek von einem „unumgänglichen Aufstand“ und fordert Proteste, die „nachhaltig, unversöhnlich und grundsätzlich“ werden sollen. Die andauernde Energiekrise und steigende Preise hatten seit Mitte 2022 die Teilnehmendenzahlen wieder deutlich steigen lassen. Am 3. Oktober fand diese Entwicklung ihren bisherigen Höhepunkt, als sich nach offiziellen Angaben rund 36.000 Menschen in Thüringen an den Protesten beteiligten. Trotz des vielfach herbeigesehnten „heißen Herbstes“ gingen die Teilnehmendenzahlen der Proteste immer weiter zurück. Ende November waren es thüringenweit kaum noch 10.000 Personen, die insgesamt an den Protesten teilnahmen.
Verstärkte Präsenz von „Reichsbürgern“
Im Kontext der Pandemie-Leugner*innen-Proteste werden von Anfang an auch Ideologie-Fragmente sogenannter Reichsbürger verbreitet. Deren verstärkte Präsenz zeigte sich 2022 in Thüringen unter anderem in Form von Wahlaufrufen, die thüringenweit im öffentlichen Raum plakatiert wurden. Im Oktober fand in Pfiffelbach im Weimarer Land der „Zukunftskongress Deutschland“ statt. Zu der mehrtägigen Veranstaltung, die zu den größten „Reichsbürger“-Vernetzungstreffen der letzten Jahre zählt, reisten bundesweite Gäste an. Neben Referenten aus dem „Reichsbürger“-Milieu und Verschwörungsideologen waren auch Auftritte der extrem rechten Liedermacher*innen Axel Schlimper und „Eine deutsche Frau“ angekündigt. Die Veranstaltung und die Mobilisierung im Vorfeld sind ein weiterer Beleg der engen Verzahnung von Pandemie-Leugner*innen, Neonazis und „Reichsbürgern“ in Thüringen.
Im Dezember kam es zu bundesweiten Razzien gegen ein „Reichsbürger“-Netzwerk, dass Umsturzpläne gegen die Bundesrepublik haben soll. Von den Durchsuchungen waren auch mehrere Objekte in Thüringen betroffen – u.a. das Jagdschloss des lange als Reichsbürger bekannten Heinrich XIII. „Prinz“ Reuß im Saale-Orla-Kreis.
Umstrukturierung in der Neonazi-Szene
In Thüringen spielten die Akteure der Neonazi-Szene nur noch eine untergeordnete politische Rolle. Zumeist handelt es sich um lokale Schwerpunkte, in denen Gruppen oder Parteien aktiv sind und Einfluss ausüben können. Die NPD ist als thüringenweit aktive Partei schon seit Jahren kaum noch wahrzunehmen. Ihr Aktivitätsschwerpunkt liegt in Eisenach, wo die Partei nicht nur eine ihrer Hochburgen hat (10,2%-Punkte bei der letzten Stadtratswahl), sondern seit 2014 auch über eine Landesgeschäftsstelle verfügt. Das Haus ist in den letzten Jahren ein zentraler Dreh- und Angelpunkt der regionalen und überregionalen Neonazi-Szene geworden. Hier fanden Konzerte, Vortragsabende, Discoparties und auch Kampfsporttrainings für die militante Kameradschaftsszene rund um die Gruppe „Knockout 51“ statt. Die Immobilie ist laut MOBIT-Zählung einer der meistgenutzten Räume der extrem rechten Szene im Freistaat. Die NPD versucht aufgrund ihrer politischen Bedeutungslosigkeit zunehmend ein neues Konzept zu entwickeln. Strategisch wolle man nun „als Netzwerker, Dienstleister, punktueller Bündnispartner und regionaler Motor von Bürgerprotesten und regierungskritischen Initiativen“ agieren. Im neu gewählten Bundesvorstand finden sich mit Thortsen Heise, Patrick Wieschke und Sebastian Schmidtke gleich mehrere Thüringer Neonazis und belegen damit die zentrale Rolle der Thüringer Szene auf Bundesebene. Am 10. September fand in Eisenach eine Netzwerktagung der Deutschen Stimme, der Parteizeitung der NPD, statt. Diese kann wohl als Folge der beabsichtigten Neuaufstellung gewertet werden. Unter den rund 100 Teilnehmenden befanden sich zahlreiche NPD-Funktionäre, Aktivist*innen aus dem Umfeld der Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg, Vertreter der Thüringer Heimatpartei, „Freies Thüringen“ und anderer teils bundesweiter extrem rechter Gruppen bzw. Organisationen.
Der Dritte Weg eröffnete in Ohrdruf im Februar 2022 ein neues Bürgerbüro, welches seither Ausgangspunkt verschiedener Aktivitäten ist. Dazu gehören „Bürgersprechstunden“ ebenso wie ein „Skat- und Dartabend“ oder die kostenlose Verteilung von Schulmaterial an „Deutsche“. Vermutlich die personelle Schwäche der Partei lässt im Freistaat kaum Aktionen zu, die überregional wahrzunehmen sind. Durch eine Abspaltung im Jahr 2020/21 war aus dem Dritten Weg die Neonazi-Gruppe und später (November 2021) als Partei organisierte Neue Stärke Partei hervorgegangen. Die Gruppe rund um die Neonazis Michel Fischer und Enrico Biczysko hatte in Thüringen ihre Aktivitätsschwerpunkte in Erfurt und Gera. Nach einem kurzen Mobilisierungshoch im Jahr 2021, als rund 300 Neonazis zur Demonstration nach Erfurt anreisten, ging die Mobilisierungskraft der Gruppe stetig zurück. Am 1. Mai 2022 in Erfurt konnte die Gruppe nur noch rund 130 Personen mobilisieren. Nach internen Streitigkeiten und den Rück- und Austritten zahlreicher Funktionäre befindet sich die Partei seit Mitte 2022 im Zerfall und ist kaum noch wahrzunehmen. Dennoch stellen Mitglieder der Partei für die Menschen vor Ort eine Gefahr dar: Deutlich wurde dies nicht zuletzt durch zahlreiche Bedrohungen und Übergriffe im Erfurter Norden.
RechtsRock: Zurück zu klandestinen Konzerten
Nach einigen Jahren, in denen die Neonazi-Szene in Thüringen eher den Weg in die Legalität suchte und RechtsRock-Konzerte in szeneeigenen Immobilien angemeldet oder als Versammlungen unter freiem Himmel durchgeführt hat, scheint sich im Jahr 2022 ein Wendepunkt abzuzeichnen. Zum einen werden die Konzerte in Bezug auf die Teilnehmendenzahl eher wieder in kleinerem Rahmen und zum anderen – jenseits der Partei-Immobilien wie in Eisenach – öfter unangemeldet durchgeführt. So wurden in Sonneberg, Gera und Großbreitenbach mehrere RechtsRock-Konzerte bzw. Liederabende von den Sicherheitsbehörden verhindert. Insgesamt dürfte dies auch mit dem Rückzug von geschäftigen Akteuren aus der Konzertorganisation sowie der Inhaftierung der „Turonen“ und damit deren Wegfall als RechtsRock-Netzwerk zusammenhängen.
Nachdem ein Liederabend der extrem rechten Musikerin „Eine deutsche Frau“ bereits im Vorfeld verhindert worden war, sagte diese stellvertretend für die aktuelle Situation in einem Interview: „…der nächste Tanzabend wird sicherlich stattfinden, natürlich nicht angemeldet bei der Stadt, ist ja klar…“. Gleichzeitig fanden extrem rechte Musiker*innen bei Veranstaltungen der Pandemie-Leugner*innen-Szene Zugang zu einem neuen Publikum, welches über das Spektrum der Teilnehmenden an RechtsRock-Konzerten hinaus geht.
Nachdem ein Liederabend der extrem rechten Musikerin „Eine deutsche Frau“ bereits im Vorfeld verhindert worden war, sagte diese stellvertretend für die aktuelle Situation in einem Interview: „…der nächste Tanzabend wird sicherlich stattfinden, natürlich nicht angemeldet bei der Stadt, ist ja klar…“. Gleichzeitig fanden extrem rechte Musiker*innen bei Veranstaltungen der Pandemie-Leugner*innen-Szene Zugang zu einem neuen Publikum, welches über das Spektrum der Teilnehmenden an RechtsRock-Konzerten hinaus geht.
Im Bild links: Neonazi-Liedermacher Frank Rennicke bei seinem während des „Familienfestes“ der Pandemie-Leugner*innen im August in Gera. Bild: MOBIT
Fazit
Insgesamt waren vor allem die extrem rechten Mobilisierungen im Zuge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges in Thüringen von zentraler Bedeutung. Hier zeigte sich, wie eng die AfD mittlerweile mit verschiedenen Spektren der extremen Rechten auch öffentlich kooperiert. Die Partei zählt zu den zentralen Strukturen für die extrem rechten Mobilisierungen auf der Straße und bei der Verbreitung von Verschwörungsmythen.
Die Thüringer Neonazi-Szene versucht sich dagegen neu zu organisieren und die aktuelle Situation auch für sich zu nutzen. Daneben beginnen die Konzertzahlen im Bereich RechtsRock wieder deutlich zu steigen, wenn diese auch eher an das eigene Szene-Publikum gerichtet sind und weniger Teilnehmende anziehen.