Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) kritisiert die massive Behinderung von journalistischer Berichterstattung zum sogenannten Eichsfeldtag der NPD am vergangenen Sonnabend.
Am vergangenen Wochenende fand in Leinefelde bereits zum sechsten Mal das Neonazi-Open-Air „Eichsfeldtag“ statt. Seit Jahren trifft sich die bundesweite extrem rechte Szene hier, um bei menschenverachtender Musik zu feiern. Wie jedes Jahr waren auch verschiedene Fachjournalist*innen vor Ort, die über das Event berichten wollten. Die Polizei verhinderte jedoch diese unverzichtbare Berichterstattung und erteilte den anwesenden Journalistinnen sogar Platzverweise. „Es ist ein skandalös, dass die Polizei Fachjournalist*innen an der Ausübung ihrer Tätigkeit hindert. Seit vielen Jahren profitiert sowohl die Mobile Beratung in Thüringen als auch die Thüringer Zivilgesellschaft von der Arbeit der anwesenden Fachjournalisten. Ohne deren Engagement gäbe es faktisch keine Aufklärung über die menschenverachtenden Aktivitäten von Neonazis in Thüringen“, so Stefan Heerdegen von der Mobilen Beratung.
Journalist*innen, die sich um das Fachgebiet extreme Rechte/Neonazismus kümmern, leisten einen wichtigen Beitrag zur Transparenz gesellschaftlicher Prozesse und zu demokratischen Engagement. Sie sind aufgrund ihrer Arbeit Bedrohungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. „Die Pressefreiheit ist Bestandteil der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und somit ein Grundpfeiler von Demokratie“, so Stefan Heerdegen weiter. Wenn das Handeln der extremen Rechten nicht durch Journalist*innen thematisiert wird, fehlt die Gegendarstellung zur eigenen, subjektiven Darstellung durch die extreme Rechte selbst. Dies muss ungehindert und nur der journalistischen Sorgfaltspflicht verpflichtet geschehen. Behauptungen und Wünsche von Angehörigen der extremen Rechten, die sich durch diese Arbeit nicht ins gewünschte Bild gesetzt sehen, dürfen nicht Grundlage von polizeilichem Handeln gegen diese Journalist*innen werden. „Insofern sind wir sehr beunruhigt, wenn freie Berichterstattung behindert und sogar unmöglich gemacht wird“, so Heerdegen.
Die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) kritisiert die massive Behinderung von journalistischer Berichterstattung zum sogenannten Eichsfeldtag der NPD am vergangenen Sonnabend.
Am vergangenen Wochenende fand in Leinefelde bereits zum sechsten Mal das Neonazi-Open-Air „Eichsfeldtag“ statt. Seit Jahren trifft sich die bundesweite extrem rechte Szene hier, um bei menschenverachtender Musik zu feiern. Wie jedes Jahr waren auch verschiedene Fachjournalist*innen vor Ort, die über das Event berichten wollten. Die Polizei verhinderte jedoch diese unverzichtbare Berichterstattung und erteilte den anwesenden Journalistinnen sogar Platzverweise. „Es ist ein skandalös, dass die Polizei Fachjournalist*innen an der Ausübung ihrer Tätigkeit hindert. Seit vielen Jahren profitiert sowohl die Mobile Beratung in Thüringen als auch die Thüringer Zivilgesellschaft von der Arbeit der anwesenden Fachjournalisten. Ohne deren Engagement gäbe es faktisch keine Aufklärung über die menschenverachtenden Aktivitäten von Neonazis in Thüringen“, so Stefan Heerdegen von der Mobilen Beratung.
Journalist*innen, die sich um das Fachgebiet extreme Rechte/Neonazismus kümmern, leisten einen wichtigen Beitrag zur Transparenz gesellschaftlicher Prozesse und zu demokratischen Engagement. Sie sind aufgrund ihrer Arbeit Bedrohungen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. „Die Pressefreiheit ist Bestandteil der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und somit ein Grundpfeiler von Demokratie“, so Stefan Heerdegen weiter. Wenn das Handeln der extremen Rechten nicht durch Journalist*innen thematisiert wird, fehlt die Gegendarstellung zur eigenen, subjektiven Darstellung durch die extreme Rechte selbst. Dies muss ungehindert und nur der journalistischen Sorgfaltspflicht verpflichtet geschehen. Behauptungen und Wünsche von Angehörigen der extremen Rechten, die sich durch diese Arbeit nicht ins gewünschte Bild gesetzt sehen, dürfen nicht Grundlage von polizeilichem Handeln gegen diese Journalist*innen werden. „Insofern sind wir sehr beunruhigt, wenn freie Berichterstattung behindert und sogar unmöglich gemacht wird“, so Heerdegen.