Mobile Beratung in Thüringen RechtsRock Zivilgesellschaftlicher Protest

Themar: Erfolgreiches Agieren als Vorbild für ganz Thüringen

Am Wochenende fand in Themar erneut ein zweitägiges Neonazi-Festival unter dem Schutz des Versammlungsrechtes statt. Doch Gegenproteste, harte Versammlungsauflagen und ein konsequentes Agieren der Polizei machten den Neonazis das Leben schwer. Dies braucht es für ganz Thüringen.

Nur noch rund 800 Neonazis reisten aus der gesamten Bundesrepublik und auch dem Ausland am Wochenende nach Themar. Damit gehen die Teilnehmer*innenzahlen weiter zurück. Gleichzeitig beteiligten sich deutlich mehr Menschen aus Zivilgesellschaft, Parteien, Gewerkschaften und antifaschistischen Gruppen an den Gegenprotesten und stärkten so den Engagierten vor Ort den Rücken. Die Proteste wurden dieses Mal direkt in Hör- und Sichtweite der RechtsRock-Veranstaltung angemeldet. Damit wurde den Neonazis ihr Hasskonzert weiter ungemütlich gemacht. Auch die Durchsetzung versammlungsrechtlicher Maßnahmen durch die Versammlungsbehörde erfolgte in diesem Jahr besser vorbereitet und die zentrale Auflagen hatten damit auch vor Gericht bestand. Die Einrichtung einer eigenen Taskforce im Innenministerium, die nicht zuletzt auf Druck einer Petition an den Landtag des  Bündnisses „Wir für Thüringen“ entstanden war, zahlte sich damit erstmals merklich aus. Nicht zuletzt führte auch das deutlich professionalisierte Agieren der eingesetzten fachkundigen Polizeibeamten dazu, dass die Auftritte zweier Neonazi-Bands beendet wurden und diese von der Veranstaltung ausgeschlossen werden mussten. Hinzu kam ein konsequent durchgesetztes Presserecht, welches es Journalist*innen durchgängig ermöglichte auch direkt von der Neonazi-Veranstaltung zu berichten. „Das Zusammenwirken breiten zivilgesellschaftlichen Protestes und all dieser wichtigen behördlichen Maßnahmen zeigten am Ende Erfolg: Die deutliche gesunkene Teilnehmer*innenzahl und die vorzeitige Abreise einiger Neonazis belegen, dass das Hasskonzert in der Szene massiv an Attraktivität verloren hat“, kommentierte Christoph Lammert, Sprecher der Mobilen Beratung. „Dieses konsequente Agieren der staatlichen Stellen, das Gewähren uneingeschränkter Pressefreiheit und die Unterstützung einer aktiven Zivilgesellschaft darf aber nicht auf Themar beschränkt bleiben, sondern muss beispielsweise auch im Eichsfeld konsequent fortgeführt werden“, so Lammert weiter. Es braucht ein umfassendes Vorgehen gegen RechtRock-Konzerte in Thüringen. Neben den öffentlich stark beachteten OpenAirs gab es 2018 mehr als 60 weitere Konzerte hinter verschlossenen Türen. Die Mobile Beratung wird weiterhin eng mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren in Thüringen zusammenarbeiten und die unterstützen, die sich gegen extrem rechte Aktionen engagieren und für eine solidarische Gesellschaft eintreten. „Ein großer Dank geht an all die Engagierten, ohne die dieser Protest nicht hätte stattfinden können“, kommentiert Christoph Lammert abschließend.