Rechtsextremismus RechtsRock Zivilgesellschaftlichher Protest

Beginn des extrem rechten Festivalsommers – MOBIT ruft zu Solidarität auf

Am vergangenen Sonnabend fand in Leinefelde zum siebten Male der neonazistische „Eichsfeldtag“ statt. An den Gegenprotesten beteiligten sich nur etwa 130 Menschen. Zur diesjährigen Veranstaltung des Thüringer NPD-Vorsitzenden Thorsten Heise kamen deutlich mehr Neonazis (450) als noch im Vorjahr (280). Der „Eichsfeldtag“ ist das erste RechtsRock-Großevent in diesem Jahr, weitere sind bereits für den Sommer angekündigt.
Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Eichsfeld gegen Rechts“ hatte zu einer symbolischen Platzbesetzung am Vorabend aufgerufen. Zumindest der Aufbau der Neonazi-Veranstaltung konnte damit verzögert werden. An der anschließenden Gegendemonstration beteiligten sich etwa 130 Personen.
Mit ca. 450 Teilnehmenden erreicht die Neonaziveranstaltung eine ähnliche Größenordnung wie die 1.Mai-Demonstration des III. Weges in der Vorwoche in Gera. „Leider war eine ähnliche Mobilisierung zu Gegenprotesten wie am 1.Mai in Gera hier nicht zu beobachten“ so Stefan Heerdegen von der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT). „Obwohl der „Eichsfeldtag“ seit Jahren zu den etablierten Veranstaltungen der Neonazi-Szene zählt, dort jedes Jahr wichtige Rechts-Rock-Bands und Redner auftreten, vermissen wir hier die gleiche überregionale Aufmerksamkeit seitens der landesweit agierenden Akteure. Die Großevents haben eine enorme Bedeutung für die Szene, weshalb der Protest dagegen nicht nur lokalen Initiativen überlassen werden darf.“ so Heerdegen weiter. MOBIT ruft die politischen Parteien, (Jugend-)Verbände, Gewerkschaften zur Solidarität mit den Aktiven vor Ort in den ländlichen Räumen auf.
Im vergangen Jahr gab es im Nachgang des „Eichsfeldtages“ massive Kritik an der Einsatzleitung der Polizei, die mit Platzverweisen für Journalist*innen eine kritische Berichterstattung faktisch verunmöglichte. Auch in diesem Jahr verlief die Arbeit der Presse nicht immer reibungslos. Schon vorab unterstellte der zuständige Einsatzleiter den anwesenden Fachjournalist*innen Verletzungen von Persönlichkeitsrechten und wollte präventiv ihre Personalien feststellen lassen. Zudem wurden die Journalist*innen durch Teilnehmende und Ordner*innen der Neonazi-Veranstaltung äußerst aggressiv bedrängt und an ihrer Arbeit gehindert. Die Polizei ging dagegen nicht vor.