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Teil 2: Langer Atem im Kampf gegen RechtsRock – Das Eichsfelder Bündnis gegen Rechts

Protestzug gegen den Eichsfeldtag im Mai 2019
Dieser Artikel ist Teil 2 von 7 der Reihe Bündnisse kommen zu Wort

Das Nordthüringische Eichsfeld grenzt an das südliche Niedersachsen und an das nordöstliche Hessen. Aus beiden Nachbarbundesländern zogen in den 2000er Jahren extrem rechte Funktionäre mit großem Einfluss ins Eichsfeld – Thorsten Heise und Björn Höcke. Insbesondere die Auseinandersetzung mit Thorsten Heise, der als einer der einflussreichsten Neonazis in Deutschland gilt, dominiert die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten im Eichsfeld. Als jugendlicher Skinhead trat der der 1969 in Göttingen geborene Heise in den 1980er Jahren der damals größten neonationalsozialistischen Partei, der FAP bei. Mit dem Aufstieg in der Hierarchie der Partei, begann er sich ein Netzwerk auf- und auszubauen. Weitere Bedeutung erlangte Heise als Kameradschaftsführer, NPD-Bundesvorstandsmitglied bzw. stellvertretender Bundesvorsitzender und als sogenannter „Bewegungsunternehmer“. Er führt heute ein Geflecht an Versandgeschäften und einem Verlag. Thorsten Heise ist die treibende Kraft hinter dem sogenannten „Eichsfeldtag“ der NPD. Zwischen 2011 und 2019 hat diese Veranstaltung jährlich stattgefunden. Dabei zog die Mischung aus Info- und Verkaufsständen, politischen Reden und vor allem RechtsRock meist einige hundert Teilnehmende an. Dagegen formierte sich ein Bündnis, welches sich bis heute dem Eichsfelder Neonazis entgegenstellt.

In welchem Kontext sind die Proteste entstanden? Wovon wart ihr herausgefordert?

Die Eichsfelder Initiative für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie, die sich seit Anfang der 2000er Jahre mit Themen der sozialen Gerechtigkeit, dem Erhalt unseres Ökosystems, einer wertorientierten Lebensweise und der gerechten Teilhabe aller Menschen befasst, hat 2004 auch die Proteste gegen den Bundesparteitag der NPD 2004 in Leinefelde organisiert. So konnten 2011, dem Jahr des ersten „Eichsfeldtages der NPD“ in Leinefelde, die Aktionen und Proteste dagegen aus der Initiative heraus organisiert werden. Nach den Ankündigungen von T. Heise, den „Eichsfeldtag der NPD“ im Eichsfeld fest installieren zu wollen, gründeten die Aktiven der Initiative und andere Engagierte 2011 das „Eichsfelder Bündnis gegen Rechts“, um sich entschlossen und mutig gegen gesellschaftliche Entwicklungen zu stellen. Und das funktionierte, weil die Aktiven wichtige Grundwerte einen: die Sorge um die soziale Gerechtigkeit, das politische Handeln um Chancengleichheit und das Ringen um den Frieden in unserer Gesellschaft.

Natürlich war und ist es eine Herausforderung, gemeinsam um die möglichen Arten und die Sinnhaftigkeit der Proteste zu ringen, um über all die Jahre in unglaublich vielen Treffen und über viel Meinungsgrenzen hinweg immer wieder zusammen Aktionen auf die Beine zu stellen.

Das waren nicht nur die Straßenproteste gegen den „Eichsfeldtag“ der NPD, sondern auch Ausstellungen, Buchlesungen, themenbezogene Picknicke, Filmvorführungen und Sportfeste und unzählige Pressegespräche. Dazu kam die Mitarbeit in der Partnerschaft für Demokratie und verschiedenen Netzwerken in Thüringen, Niedersachsen und Hessen.

Was waren die Ziele der Proteste?

Es geht einerseits darum, Eichsfelder:innen die Möglichkeit zu geben, ihre Ablehnung von rechtsextremen Einstellungen deutlich zum Ausdruck zu bringen und ihren friedlichen Protest durch ihre Anwesenheit deutlich zu machen.

Und andererseits, weil wir die Demokratie, für die viele von uns Ende der Achtziger leidenschaftlich gestritten und gekämpft haben, nicht wieder hergeben wollen.

Seit 2015 kamen Proteste gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus dazu.

Was lief gut und welche Schwierigkeiten gab es?

Das Eichsfelder Bündnis gegen Rechts war und ist ein Zusammenschluss von ganz unterschiedlichen Menschen. Das Bündnis war von Beginn an locker organisiert, arbeitete meist aktionsbezogen und war kaum an Strukturen gebunden. Allerdings gibt es einige wenige, die von Anfang an dabei sind, sozusagen den harten aktiven Kern bilden und den Zusammenschluss über die Jahre getragen haben.

Schwierig ist sicher das gesellschaftliche Klima, in dem bei Problemen gern weggeschaut wird. Sich lautstark gegen etwas zu wehren, ist ungewöhnlich in der Region – aber auch das ändert sich in kleinen Schritten.

Schwierig ist auch, dass sich die Behörden nicht mit rechten, demokratiefeindlichen und rassistischen Aktionen ernsthaft auseinandersetzen.

Und es ist nicht einfach, alle demokratischen Kräfte zusammen zu bringen und gemeinsamen Protest zu organisieren.

Und auch intern gab es Schwierigkeiten: Als über die Zeit die Aufgaben und Veranstaltungen immer mehr wurden, wurde der Wunsch laut nach der verlässlichen Verteilung der Aufgaben auf mehrere Schultern und nach einem basisdemokratisch arbeitenden Gremium, welches auch nach außen kommunizieren kann.  Dieser Prozess begann Ende 2015, in dem Jahr, in dem für das Bündnis zur Organisation der Veranstaltungen und Proteste gegen den „Eichsfeldtag“ und die Grablichtaktionen auch weitere Aktionen und die Kampagne „Mitmenschlich im Eichsfeld“ ins Leben gerufen wurde. Die damit verbundenen Aktionen, Aufrufe und Öffentlichkeitsarbeit waren mit einem enormen Zeitaufwand der wenigen Engagierten verbunden.

Anfang Januar 2016 sollte die Neuorganisation das Bündnis als „Stimme der Zivilgesellschaft“ stabiler machen. Ein Sprecher:innenrat wurde gewählt, es sollte regelmäßige monatliche Treffen im Bündnis und öffentliche Veranstaltungen geben.

Eine kleine Arbeitsgruppe machte sich an die Arbeit am Leitbild für ein gemeinsames Selbstverständnis:  Bereits im März/ April aber taten sich Meinungsgräben auf, die SprecherInnen waren z.T. nicht verfügbar, Diskussionen um die künftige Arbeit wurden mehrfach verschoben, ebenso die angestrebte Verabschiedung des Leitbilds, das zog sich durch das Jahr und eine Sitzung im Oktober zeigte das Ausmaß einer enormen Zerrüttung durch sehr verschiedene Auffassungen der Bündnisarbeit.  Im Endeffekt hat diese „Neuaufstellung“ mehr geschadet als genutzt, so wurde die Arbeit sehr schwer und fast unmöglich. Erst im Laufe des Jahres 2017 fand eine kleine Gruppe immer mal wieder zusammen, um sich zu kurzen Aktionen zu verabreden. Allerdings wird das Eichsfelder Bündnis gegen Rechts durch die langjährigen Aktionen und Statements als verlässlicher Kooperationspartner und wichtiges Aktionsbündnis im Eichsfeld wahrgenommen und kann viele Menschen gegen rechte und rassische Aktivitäten organisieren. Das aber gelingt, weil es immer wieder von Menschen mit viel persönlichem Engagement und Herzblut getragen wird.

Wie bewertet ihr rückblickend die Proteste?

Erfolgreich 🙂 Wir konnten und können auch gegen AfD, Querdenker und Reichsbürgeraufmärschen aktiv werden, dafür gab es seit  2015  genug Anlässe. Das hat sicher auch dazu beigetragen, dass das Bündnis gegen Rechts deutlicher wahrgenommen wird und die Unterstützung und der Zuspruch für unsere Arbeit heute größer als in den ersten Jahren ist.

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