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Momentan können wir nicht abschätzen, wann die Störung behoben sein wird. Zudem ist nicht klar, dass wir Ihre Email später noch zugestellt bekommen. Wir arbeiten jedoch daran.

Das Team der Mobilen Beratung in Thüringen

Der Beitrag +++ Störung +++ erschien zuerst auf MOBIT.

25 Jahre Mobile Beratung – das bedeutet viel Ohnmacht, Schweiß und Tränen.
Plattgelaufene Füße. In der Kälte stehen, im Regen stehen, in der Hitze stehen.
Ganz viel Stehen.

Es bedeutet, viele Kilometer über die einsamsten Landstraßen zu fahren, die man sich vorstellen kann – bei Wind und Wetter –, um zum 5.778. Mal einen Vortrag über Zeichen und Symbole der extremen Rechten im ländlichen Raum zu halten.

Aber 25 Jahre Mobile Beratung bedeuten eben auch: 25 Jahre Mut. Hartnäckigkeit. Nicht wegsehen wollen. Und ganz viel:

„Und trotz alledem!“

Danke an unseren Vorstand und an unser Team. Denn auch wir brauchen manchmal eine Hand im Rücken. Und ohne dass wir einander stützen, hätten wir niemals so lange stehen können.

Danke an alle, die hier haupt- und ehrenamtlich gearbeitet haben und irgendwann weitergezogen sind. Viele dieser Trennungen waren schmerzlich, manche waren unvermeidlich, aber alle haben Spuren hinterlassen.

Danke für eure Zeit, eure Ideen, eure Ausdauer und euren Mut.
Danke für die vielen Stunden, die niemand gesehen hat.
Für die Arbeit, die nie öffentlich honoriert wurde und die doch für uns, für das Projekt und vor allem für die Beratungsnehmenden unendlich wertvoll war.

Danke an unsere Kooperationspartner*innen, Beratungsstellen, Initiativen, Vereine, Gewerkschaften, Verbände, wissenschaftlichen Einrichtungen und an die Politik. Danke für euer Vertrauen, für die vielen gemeinsamen Projekte und Gespräche und für die Unterstützung, die wir über all die Jahre erfahren haben. Und danke, dass ihr uns auch in Zukunft zur Seite steht.

Und ein ganz besonderer Dank gilt den Menschen, die sich in Thüringen jeden Tag für Demokratie und gegen die extreme Rechte einsetzen – und trotz alledem nicht aufgeben. Bei all den Widrigkeiten, mit denen wir bei MOBIT zu kämpfen haben: Ohne euch wäre das alles sinnlos. Ihr gebt uns Mut und Kraft, weiterzumachen. Und wir sind unglaublich froh, dass es euch gibt.

Die gesellschaftlichen Verhältnisse sind rauer geworden. Die extreme Rechte ist einflussreicher, als wir uns das vor 25 Jahren hätten vorstellen können. Menschenfeindliche Positionen sind sichtbarer und selbstbewusster geworden. Und diejenigen, die sich dagegen zur Wehr setzen, geraten zunehmend selbst unter Druck.

Aber wenn wir auf die vergangenen 25 Jahre zurückblicken und an die vielen Geschichten denken, die wir in unserem Jubiläumsband „Wolfgang, der Wein ist noch da – Beiträge aus 25 Jahren antifaschistischem Engagement“ zusammengetragen haben, dann sehen wir auch, wie viel möglich ist, wenn Menschen solidarisch zusammenstehen.

MOBIT konnte auch deshalb 25 Jahre bestehen, weil Menschen immer wieder gesagt haben:

Wir machen weiter – auch wenn es schwierig wird.
Wir zeigen Flagge – auch wenn unsere Räume angegriffen werden.
Wir lassen euch nicht allein.

Davon wünschen wir uns in den nächsten 25 Jahren noch mehr. Und wir wünschen uns – bei aller Ernsthaftigkeit – auch mehr Lachen. Mehr Gänsehautmomente. Mehr Augenblicke, in denen wir spüren: Wir machen einen Unterschied.

Also: auf die nächsten 25 Jahre.

Auf alles, was war.
Und auf alles, was sein könnte!

Der Beitrag 25 Jahre Mobit e.V. wir sagen Danke erschien zuerst auf MOBIT.

Seither hat es viele, viele Aktionen gegeben, die extrem rechte Positionen widersprachen, deren Aktionen lautstark begleiteten und immer wieder deutlich machten, dass es einen Wunsch nach einer demokratischen, emanzipatorischen und toleranten Gesellschaft gibt.

Ein paar Geschichten solcher mutmachender Aktionen sind nun in dem Buch „Wolfgang, der Wein ist noch da.“ von den jeweiligen Macher*innen subjektiv in ihren Worten als ein Beitrag zur Zeitgeschichte aufgeschrieben worden.

Der Beitrag „Wolfgang, der Wein ist noch da.“ – Beiträge aus 25 Jahren antifaschistischen Engagements erschien zuerst auf MOBIT.

„Es ist zu befürchten, dass die CDU mit den Stimmen der rechtsextremen Thüringer AfD erneut einen Dammbruch begeht, dessen dramatische Auswirkungen auf die Projekte im Bereich der Förderung von Demokratie und Menschenrechten nicht abzusehen sind. Es droht ein radikaler Kahlschlag,“

erklärt Franz Zobel, Projektkoordinator der fachspezifischen Opferberatungsstelle ezra.

Die Kürzungsvorschläge der CDU betreffen insbesondere die Bereiche des Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, der Antidiskriminierung, der Integration, der Erwachsenenbildung und der Gleichstellung. Erst Mitte November hatte die CDU-Fraktion mit den Stimmen der rechtsextremen Thüringer AfD einen Antrag im Parlament verabschiedet, der Landtag und Landesregierung in der öffentlichen Kommunikation eine geschlechtergerechte Sprache verbietet. Dazu macht IDZ-Leiter Dr. Axel Salheiser deutlich:

„In Zeiten, in denen unsere Demokratie immer mehr unter Beschuss gerät, sind die jüngsten Änderungsanträge der CDU-Fraktion ein fatales Signal und die Haushaltverhandlungen ein weiterer Schritt zur Normalisierung der Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD.“

Mit den „Thüringer Zuständen“ weisen die Demokratieprojekte jährlich auf die Zunahme rechter Aktivitäten, rassistischer und antisemitischer Gewalt, Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und die steigende Zustimmung zu Demokratiefeindlichkeit und Aussagen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit hin.

„Wir appellieren an alle demokratischen Abgeordneten des Thüringer Landtages diese faktenbasierten Tatsachen ernst zu nehmen und Demokratiearbeit als Daueraufgabe zu verstehen, die gefördert und ausgebaut werden muss. Indem die rechtsextreme Thüringer AfD auf Grundlage der CDU Anträge über die Kürzung von Mitteln für Demokratiearbeit, Integration, Antidiskriminierung, Gleichstellung und
viele weitere Bereiche entscheidet, wird der Bock zum Gärtner gemacht,“

stellt Romy Arnold, Projektleiterin von MOBIT, abschließend fest.

Die Zivilgesellschaft in Thüringen wird eine derartige Attacke auf die ohnehin gefährdete Demokratie in Thüringen nicht hinnehmen. Die drei Projekte stehen für die Beratung zivilgesellschaftlicher Akteur:innen und Betroffener von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt sowie für wissenschaftliche Expertisen im Themenfeld zur Verfügung. Sie werden (Teil-)finanziert über das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit („DenkBunt“) und das Bundesprogramm „Demokratie leben!“. MOBIT befindet sich in Trägerschaft des MOBIT e.V., das IDZ bei der Amadeu Antonio Stiftung und ezra bei der Evangelischen Kirche in
Mitteldeutschland.

Der Beitrag Erneuter Dammbruch zu befürchten: In Thüringen droht ein radikaler Kahlschlag bei der Förderung von Demokratie und Menschenrechten erschien zuerst auf MOBIT.

„Die Neuwahl ist krachend gescheitert und die Zusammenarbeit zwischen rechts-konservativen Parteien mit der extrem rechten AfD ist, nicht nur auf kommunaler Ebene, längst Normalität in Thüringen.“

Zur Bilanz zwei Jahre nach dem Dammbruch gehöre außerdem die Tatsache, dass durch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses demokratische Strukturen die gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit arbeiten, kriminalisiert werden sollen, während gleichzeitig das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit durch die rechts-konservative Mehrheit im Landtag ständig unter Beschuss gerät. „Damit werden auch diejenigen angegriffen, welche dringend gebraucht werden, um die demokratiegefährdenden Entwicklungen der Gegenwart abzuwehren“, so Witt weiter. Die Demokratieprojekte ezra, IDZ, KomRex und MOBIT hatten bereits in der vergangenen Woche auf die alarmierende Situation angesichts der sich zunehmend radikalisierenden Pandemie-Leugner:innen hingewiesen.

„Die Aufgaben vor denen die demokratische Zivilgesellschaft steht sind enorm und es wird dringend Zeit, dass sich die demokratischen Parteien ihre Versprechen und Verantwortung nach dem 05.02.2020 wieder in Erinnerung rufen.“

fordert Sandro Witt abschließend.

Der Beitrag MOBIT e.V.: Enttäuschende Bilanz nach dem Tabubruch von Thüringen erschien zuerst auf MOBIT.

Wir wünschen euch und Ihnen allen eine entspannte Zeit zur Erholung und freuen uns auf die Zusammenarbeit im neuen Jahr.

Der Beitrag MOBIT wünscht erholsame Feiertage erschien zuerst auf MOBIT.

Die Täter:innen im Ballstädt-Verfahren sind langjährig aktive, bestens in der extremen Rechten vernetzte militante Neonazis, die auch teilweise im Bereich der organisierten Kriminalität aktiv sind – was nicht zuletzt die Razzien wegen Drogen- und Waffengeschäften im Februar diesen Jahres zeigten. Von ihnen und der Immobilie in Ballstädt geht eine enorme Gefahr für all jene aus, die sich für Demokratie und gegen die extreme Rechte engagieren.
„Dass die Täter:innen sieben Jahre nach dem Angriff noch immer auf freiem Fuß sind, ist unfassbar“ kommentiert Sandro Witt, Vorsitzender von MOBIT e.V. „Dass sie nun nach dem verschleppten Verfahren und den formalen Fehlern des Gerichts mit Bewährungsstrafen davon kommen sollen ist ein Skandal“, so Witt weiter.
Bereits im Vorfeld hatte die Initiative „Omas gegen Rechts“ unterstützt von der Beratungsstelle ezra über 40.000 Unterschriften für eine Petition gesammelt, die die Thüringer Justiz dazu aufforderte keine derartigen Deals mit den Angeklagten einzugehen. „Dass all diese Stimmen ignoriert werden und ein Signal der Unterstützung seitens der Justiz für die Betroffenen ausbleibt, ist ein katastrophales Zeichen an die demokratische Zivilgesellschaft“ erklärt Witt. „Das Vertrauen in den Rechtsstaat erodiert, wenn immer wieder Neonazis mit geringen Strafen oder gänzlich straffrei aus den Verfahren gehen,“ so der MOBIT-Vorsitzende weiter. Dabei ist der Ballstädt-Prozess kein Einzelfall. Auch das Verfahren wegen eines schweren Angriffs auf zwei Journalisten in Fretterode wurde drei Jahre nach der Tat nicht einmal begonnen. Im November letzten Jahres stellte das Erfurter Amtsgericht das Verfahren gegen die Angreifer auf das Erfurter AJZ nach vier Jahren ein.

„Dieses Justizproblem trägt dazu bei, dass sich Thüringen weiter zur Wohlfühlzone für gewalttätige Neonazis entwickeln kann und gleichzeitig Zivilgesellschaft zunehmend davor zurückschreckt, sich gegen die extreme Rechte zu engagieren“

so Witt abschließend.

Der Beitrag Justiz-Skandal im Ballstädt-Verfahren: Fatale Signale erschien zuerst auf MOBIT.

„Seit zwanzig Jahren sind wir mit unserem Berater:innenteam die Hand im Rücken der Zivilgesellschaft und haben in dieser Zeit Rückschläge erlebt aber auch großartige Menschen kennengelernt, die sich Tag für Tag für Demokratie engagieren und gegen die extreme Rechte zur Wehr setzen.“

In den letzten zwanzig Jahren hat sich die extreme Rechte in Thüringen stark gewandelt, was die Zivilgesellschaft und damit auch die Mobile Beratung vor immer neue Herausforderungen stellt. Aktuell stellt vor allem der Umgang mit Verschwörungsmythen und den Protesten der Pandemieleugner:innen ein großes Aufgabenfeld dar: eine Entwicklung die in der Form kaum vorauszusehen war, auf die es aber eine gesamtgesellschaftliche Antwort baucht. „Gemeinsam mit den zahlreichen Engagierten vor Ort sucht MOBIT nach Antworten auf diese sich ständig wandelnden Herausforderungen“, so Witt. Nicht nur die extreme Rechte hat sich gewandelt, auch die wissenschaftliche Analyse zum Phänomenbereich Rechts und der politische Umgang mit den stetig steigenden rechten Aktivitäten ist heute ein anderer als noch um die Jahrtausendwende. Das zwanzigjährige Jubiläum ist auch Anlass, einen Blick auf diese Entwicklung zu werfen und gemeinsam mit zahlreichen Wegbegleiter:innen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik über neue Wege im Kampf gegen Rechts zu debattieren. Dies soll bei einer Online-Tagung „20 Jahre im Auftrag einer zivilen Gesellschaft: Für Demokratie. Gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.“ am 7. Mai 2021 geschehen.

„MOBIT braucht es heute noch genauso wie vor zwanzig Jahren, vielleicht sogar mehr denn je. Der Einsatz für eine demokratische und solidarische Gesellschaft ist eine Daueraufgabe und wir freuen uns, unseren Teil dazu beitragen zu können. Gut wäre es natürlich, wenn der Gesetzgeber über ein Demokratiefördergesetz diese wichtige Arbeit auch konkreter absichern würde“

erklärt Witt mit Blick auf die kommenden Jahre.

Der Beitrag 20 Jahre MOBIT e.V. – 20 Jahre Hand im Rücken der demokratischen Zivilgesellschaft erschien zuerst auf MOBIT.

„Ein Jahr nach dem Dammbruch in Thüringen gilt es, all jenen Danke zu sagen, die sich immer wieder auch auf lokaler Ebene gegen die Zusammenarbeit mit der extrem rechten Thüringer AfD stark machen“

erklärt Sandro Witt, Vorsitzender von MOBIT e.V.

„Nicht erst seit der Wahl Kemmerichs warnen zivilgesellschaftliche Akteur:innen vor der Zusammenarbeit mit völkischen Nationalist:innen. Diese Stimmen zu hören und ihre Forderungen ernst zu nehmen ist die Aufgabe aller demokratischen Fraktionen“

so Witt weiter.

Die weiteren Beispiele kommunaler Zusammenarbeit demokratischer Fraktionen mit der AfD im Verlauf des letzten Jahres sind die erschreckenden Belege einer Normalisierung, die spätestens seit den Kommunalwahlen 2019 eingesetzt hat. Die massenhaften Proteste der demokratischen Zivilgesellschaft im vergangenen Jahr sind ein klarer
Handlungsauftrag an die politischen Mandatsträger:innen dieser Normalisierung auf parlamentarischer Ebene entgegen zu wirken. Mit Blick auf die anstehenden Neuwahlen und die Bundestagswahlen sind Demokrat:innen landesweit erneut gefordert dieser Forderung Nachdruck zu verleihen.
Gleichzeitig braucht es verlässliche Strukturen und eine Anerkennung des vielfältigen und kreativen Engagements der demokratischen Zivilgesellschaft:

„Das lange geforderte
Demokratiefördergesetz würde demokratisches Engagement nachhaltig stärken“

fordert der MOBIT-Vorsitzende.

„Die zahlreichen Angriffe auf demokratisch Engagierte zeigen,
dass diese Unterstützung und Absicherung dringend benötigt wird“

so Witt.

Der Beitrag Zivilgesellschaft stärken, völkische Nationalisten ausgrenzen erschien zuerst auf MOBIT.

Bei der gestrigen Wahl zum Vorsitz des Geraer Stadtrates wurde AfD-Politiker Reinhard Etzrodt mit 23 von 40 Stimmen gewählt. Die AfD hat 12 Sitze im Stadtrat. Damit ist klar, dass der AfD-Vertreter beinahe die Hälfte der Stimmen aus anderen Fraktionen erhielt.

Was gestern in Gera passiert ist, muss alle Demokrat*innen in Thüringen aufschrecken lassen.

„Wer Antidemokraten wählt, ist selbst eine Gefahr für die Demokratie.“,

Sandro Witt, Vorsitzender MOBIT e.V.

Der schrittweisen Normalisierung der AfD muss entschieden entgegen getreten werden. Insbesondere auf kommunaler Ebene zeige sich immer wieder, wie die demokratische Zivilgesellschaft Angriffen und Anfeindungen durch die AfD ausgesetzt ist.

„Die Unterstützung demokratischer Fraktionen für einen Kandidaten der AfD ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich seit Jahren thüringenweit für Demokratie und gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenverachtung einsetzen.“

kritisiert Witt.

Erst im Februar als Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat die Thüringer Zivilgesellschaft ihren Protest auf die Straße getragen. Mit Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Städten, an denen Tausende Thüringer*innen teilnahmen, wurde jeder Zusammenarbeit mit der AfD eine deutliche Absage erteilt. „Dieses Signal dürfen politische Verantwortungsträger*innen nicht ignorieren“ erklärt Sandro Witt. Alle demokratischen Parteien sind gefragt, Farbe zu bekennen und eine deutliche Grenze zu den völkischen Nationalisten der AfD zu ziehen.

Der Beitrag „Wer Antidemokraten wählt, ist selbst eine Gefahr für die Demokratie“ erschien zuerst auf MOBIT.