Thüringer Allgemeine vom 08.10.2018

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„Wie ein Gericht nach den Aufnahmen des Journalisten Thomas Kuban es zulassen kann, dass diese Neonazi-Kreise eine Großveranstaltung mit bis zu 6.000 Neonazis organisieren können, ohne die gezeigten Vorfälle ernst zu nehmen, ist mir schleierhaft. Bei solchen Freiräumen für die Neonazi-Szene müssen wir uns in Thüringen nicht wundern, dass wir zu einem Zentrum der Hassmusik geworden sind“

, so Sandro Witt weiter.

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Thüringer Allgemeine vom 12.07.2018

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inSüdthüringen.de vom 19.03.2018

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Hierzu erklärt MOBIT e.V.:
Wenn im Text MdL Kristin Floßmann (CDU) damit zitiert wird, dass „letztlich auch keine Möglichkeit [bestünde] das Ganze zu untersagen“, dann entspricht das in dieser Pauschalität nicht der Wahrheit und stellt Neonazis bei ihren Versammlungsanmeldungen faktisch einen Freifahrtschein aus. „Offensichtlich kennt Frau Floßmann das geltende Versammlungsgesetz nicht“, kommentiert Sandro Witt, Vorstandsvorsitzender von MOBIT e.V. „Das Gesetz sieht selbstverständlich individuelle Prüfungen durch die Behörden vor, schon allein um die Friedlichkeit zu gewährleisten.“ Die Versammlungsbehörden aus dieser Verantwortung zu entlassen, bedeutet die Zivilgesellschaft, deren Engagement von der Politik beständig eingefordert wird, allein zu lassen. Gerade weil Versammlungen nicht pauschal verboten werden können, müssen die mögliche Auflagen oder ein Verbot individuell geprüft werden.
Nach den Neonazi-Großveranstaltungen in Themar im vergangenen Jahr, zu denen insgesamt mehr als 8000 Teilnehmende erschienen waren, versprachen viele Politiker*innen, auch mit Regierungsverantwortung, mehr zu unternehmen, um solche Veranstaltungen zu erschweren. Die Zivilgesellschaft begegnet diesen seit Jahren mit Kundgebungen, Demonstrationen, Diskussionsrunden, Infoveranstaltungen oder kreativen Ideen, fordert aber zu Recht auch, dass Behörden, Polizei und Politik ihre Möglichkeiten ebenso engagiert ausschöpfen. Die Aussagen innerhalb des MDR-Artikels lesen sich jedoch eher wie eine Bankrotterklärungen und sind enttäuschend für die Engagierten vor Ort. „Wir brauchen keine Verschärfungen des Versammlungsrechts, sondern praktische Unterstützung für die Zivilgesellschaft bei ihren Aktionen und ein entschiedenes Vorgehen gegen Straftaten von Neonazis“, so Sandro Witt weiter.

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Bundesparteitag Der III. Weg in Kirchheim

Kirchheim ist seit vielen Jahren ein zentraler Veranstaltungsort der bundesweiten Neonazi-Szene. Hier fanden nicht nur dutzende menschenverachtende RechtsRock-Konzerte statt, sondern auch Tagungen und neonazistische Parteitage. Die Neonazi-Kleinstpartei der III. Weg veranstaltet seine Bundesparteitage seit Jahren im sogenannten Hotel Erfurter Kreuz in Kirchheim. Auch am kommenden Wochenende will die selbsternannte Kaderpartei hier wieder ihre bundesweite Zusammenkunft durchführen. Damit bietet das Veranstaltungszentrum dem Kern der deutschen Neonazi-Szene einen Freiraum, um sich zu vernetzen, Strategien zu besprechen und Aktionen für die kommenden Jahre zu planen und um ihre Strukturen und Aktivitäten weiter auszubauen.
Erst am 1. Mai dieses Jahres marschierten mehrere hunderte Neonazis organisiert durch die Strukturen der Neonazi-Partei durch Gera. In Thüringen ist die Partei mit zwei sogenannten Stützpunkten vertreten: „Thüringerwald/Ost“ und „Ostthüringen“. Die Strukturen sind tief in das militante Neonazi-Milieu verstrickt.

RechtsRock-Konzert und Fußballturnier

In Südthüringen finden gleich mehrere extrem rechte Veranstaltungen statt. Für Freitagabend bewerben Neonazis eine politische Kundgebung in Kloster Veßra, die wohl im Kern nicht viel mehr als ein RechtsRock-Liederabend ist. Angekündigt wird ein „Balladenabend“ mit den Bands „Kategorie C“ und „Nahkampf“. Die extrem rechte Musikveranstaltung soll in der Gaststätte „Goldener Löwe“ stattfinden, die derzeit vom Neonazi Tommy Frenck betrieben wird. Am Samstagmorgen folgt dann ein weiteres Neonazi-Event, welches einmal mehr unter dem Deckmantel des Versammlungsrechtes durchgeführt werden soll. Das neonazistische Bündnis Zukunft Hildburghausen kündigt ein Fußballturnier „gegen Linke Gewalt“ in Themar an. Auch hier werden „viele Redner“ und die Band „Kategorie C“ angekündigt. Damit wird die neonazistische Eventkultur gleich an zwei Tagen in Südthüringen bedient – beide Male offenbar unter dem Schutz des Versammlungsrechtes.

Neonazi-Kundgebungstour Die Rechte

Am Samstag findet zusätzlich noch eine Kundgebungstour der Neonazi-Partei Die Rechte statt. Die Tour wird mit insgesamt 12 Kundgebungen in verschiedenen Städten in ganz Thüringen beworben. Laut Ankündigung beginnt die Tour bereits um 8.00 Uhr in Gera und soll dann im Stundentakt folgende Städte erreichen: Jena, Apolda, Weimar, Erfurt, Arnstadt, Suhl, Gotha, Eisenach, Sömmerda, Sondershausen und schlussendlich um 21.00 Uhr in Nordhausen enden. Zahlreiche Bündnisse in ganz Thüringen organisieren an diesem Tag Gegenveranstaltungen zur Neonazi-Tour. So mobilisieren verschiedene Akteure zu Gegenkundgebungen in Jena, Weimar, Gotha und Nordhausen. In Apolda findet ein Infostand gegenüber der Nazikundgebung statt.

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endstation-rechts.de vom 18.07.2017

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Sächsische Zeitung vom 17.07.2017

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