Pressemitteilung MOBIT e.V.
Bei der
gestrigen Wahl zum Vorsitz des Geraer Stadtrates wurde AfD-Politiker Reinhard
Etzrodt mit 23 von 40 Stimmen gewählt. Die AfD hat 12 Sitze im Stadtrat. Damit
ist klar, dass der AfD-Vertreter beinahe die Hälfte der Stimmen aus anderen
Fraktionen erhielt.
Was gestern in Gera passiert ist, muss alle Demokrat*innen in Thüringen aufschrecken lassen.
„Wer Antidemokraten wählt, ist selbst eine Gefahr für die Demokratie.“,
Sandro Witt, Vorsitzender MOBIT e.V.
Der schrittweisen Normalisierung der AfD muss entschieden entgegen getreten werden. Insbesondere auf kommunaler Ebene zeige sich immer wieder, wie die demokratische Zivilgesellschaft Angriffen und Anfeindungen durch die AfD ausgesetzt ist.
„Die Unterstützung demokratischer Fraktionen für einen Kandidaten der AfD ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich seit Jahren thüringenweit für Demokratie und gegen Rassismus, Antisemitismus und Menschenverachtung einsetzen.“
kritisiert Witt.
Erst im
Februar als Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten
gewählt wurde, hat die Thüringer Zivilgesellschaft ihren Protest auf die Straße
getragen. Mit Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Städten, an denen
Tausende Thüringer*innen teilnahmen, wurde jeder Zusammenarbeit mit der AfD
eine deutliche Absage erteilt. „Dieses Signal dürfen politische
Verantwortungsträger*innen nicht ignorieren“ erklärt Sandro Witt. Alle
demokratischen Parteien sind gefragt, Farbe zu bekennen und eine deutliche
Grenze zu den völkischen Nationalisten der AfD zu ziehen.
Pressemitteilung MOBIT e.V.
Bei der gestrigen Wahl zum Vorsitz des Geraer Stadtrates wurde AfD-Politiker Reinhard Etzrodt mit 23 von 40 Stimmen gewählt. Die AfD hat 12 Sitze im Stadtrat. Damit ist klar, dass der AfD-Vertreter beinahe die Hälfte der Stimmen aus anderen Fraktionen erhielt.
Was gestern in Gera passiert ist, muss alle Demokrat*innen in Thüringen aufschrecken lassen.
Der schrittweisen Normalisierung der AfD muss entschieden entgegen getreten werden. Insbesondere auf kommunaler Ebene zeige sich immer wieder, wie die demokratische Zivilgesellschaft Angriffen und Anfeindungen durch die AfD ausgesetzt ist.
Erst im Februar als Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat die Thüringer Zivilgesellschaft ihren Protest auf die Straße getragen. Mit Demonstrationen und Kundgebungen in mehreren Städten, an denen Tausende Thüringer*innen teilnahmen, wurde jeder Zusammenarbeit mit der AfD eine deutliche Absage erteilt. „Dieses Signal dürfen politische Verantwortungsträger*innen nicht ignorieren“ erklärt Sandro Witt. Alle demokratischen Parteien sind gefragt, Farbe zu bekennen und eine deutliche Grenze zu den völkischen Nationalisten der AfD zu ziehen.