Massive Neonazigewalt am Maiwochenende in Thüringen04.05.2015 Das vergangene Wochenende war geprägt von vier Demonstrationen aus dem extrem rechten Lager. Angesichts der Aggressivität und brutalter Übergriffe fordert die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) Versammlungsbehörden und Polizei dringend dazu auf, das Gewaltpotential der neonazistischen Szene ernst zu nehmen.Am Wochenende zeigte die extrem rechte Szene in Thüringen massiv Präsenz und probte teilweise den Straßenkampf nach SA-Vorbild. In Weimar überfielen in einer mutmaßlich geplanten Aktion etwa 40 Neonazis eine 1.-Mai-Veranstaltung des DGB. Vier Menschen werden verletzt. In Saalfeld zeigte sich das hohe Gewaltpotential an diesem Tag bereits auf dem Weg zur Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“. 80-100 gewaltbereite Neonazis bewegten sich von der Polizei völlig unbegleitet in Richtung der Gegenveranstaltungen im Stadtzentrum zu. In der Saalstraße verprügelten sie mehrere Personen, die sie als politisch Andersdenkende identifiziert hatten. Ein Opfer dieser Gewalt befindet sich weiterhin in stationärer Behandlung im Krankenhaus. Beobachter am Rand des Sammlungsplatzes der Neonazis berichteten von erschreckend wenigen Beamten, sodass Journalisten den Ort des Geschehens verließen, um nicht auch Opfer von Übergriffen zu werden. Nachdem der Demonstrationszug später durch eine Blockade am Weiterlaufen gehindert wurde, brachen die Neonazis durch die Polizeilinien. Nach Beruhigung der Lage leitete die Polizei den Demonstrationszug am bekannten alternativen Jugendzentrum „Klubhaus“ vorbei. Dort wurden erneut Gegendemonstrant_innen bedroht. Schwer hinzunehmen bleibt, dass der Demonstrationszug nach all den Unfriedlichkeiten letztlich sogar mit einer attraktiveren Route als der eigentlich geplanten zum Bahnhof geleitet wurde. Die verantwortlichen Stellen müssen das aktuelle Aggressionspotential bei rechten Veranstaltungen ernster nehmen und den Schutz von Gegendemonstrant_innen und Allgemeinheit in den Fokus nehmen. „Angesichts solcher Ereignisse wie am Wochenende ist es schwierig, Menschen zum Eintreten für Demokratie und zur aktiven Ausübung ihrer demokratischen Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu motivieren, wenn sie andererseits erkennen, dass Versammlungsbehörden und Polizei offenkundig gewaltbereite Neonazis und rechte Hooligans teilweise unkontrolliert im öffentlichen Raum agieren lassen“ kommentiert Stefan Heerdegen von MOBIT. Verantwortliche staatliche Stellen konterkarieren so das Bemühen um eine aktive demokratische Zivilgesellschaft.
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